Bekanntmachung
Am Montag, den 12.04.2021 findet im Mehrzweckhalle Aiterhofen, Schulgasse 2, 94330 Aiterhofen um 19:00 Uhr die
14. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Aiterhofen
statt.
Tagesordnung:
| 1. | Mitteilungen über eingereichte Bauvorhaben |
| 1.1. | Bauvoranfrage Erweiterung einer bestehenden Verkaufshalle um zwei Lagerhallen im Gewerbegebiet „Am Kirchsteig“ |
| 1.2. | Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Sand-Ost“ |
| 1.3. | Bauvorhaben, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt Straubing-Bogen weitergeleitet wurden |
| 2. | Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter |
| 3. | Ausbau der Hochwasserschutzeinrichtung Polder Sand/Entau, Bauabschnitt 1 hier: Baugestattungsvertrag über Bau-und Anpassungsmaßnahmen am Schmutzwasserkanal |
| 4. | Kita Maria Schutz hier: Information und Aussprache über Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzungen sowie der Gebühren |
| 5. | Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 hier: Einrichtung von Wahllokalen |
| 6. | Radweg entlang der B8 (Südseite) zwischen Geltolfing und Straubing hier: möglicher Ausbau und Förderantrag |
| 7. | Straßenbenutzungsvertrag für Leitungen in gemeindlichen Straßen hier: Abschluss eines Straßenbenutzungsvertrages zum Bau und Betrieb einer privaten Photovoltaikanlage |
| 8. | Satzung über die Bestattungseinrichtung der Gemeinde Aiterhofen hier: Antrag auf Errichtung eines Grabmales des Einzelgrabes Nr. 131 am Friedhof Aiterhofen |
| 9. | Mitteilungen und Sonstiges |
Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.
Hinweis: Für Gemeinderatssitzungen gilt auch in Zeiten der Corona-Pandemie der Grundsatz der Öffentlichkeit. Im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen ist der Zugang von Zuhörern jedoch zahlenmäßig auf 5 Zuhörer/innen beschränkt. Eine vorherige Anmeldung bis spätestens Freitag, den 09.04.2021, bei der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen unter der Telefonnummer 09421/9969-0 oder per E-Mail an vorzimmer@aiterhofen.de ist erforderlich. Alle Interessierten werden dringend gebeten, gut abzuwägen, ob ein Besuch der Sitzung zwingend notwendig ist.
Außerdem wird der Zugang nur gestattet, wenn eine Mund-Nasen-Maske (FFP 2 wird empfohlen) getragen wird. Von den Besuchern wird Name und Adresse erfasst, um eine evtl. Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können. Darüber hinaus werden die Bürger gebeten, falls Krankheitssymptome bestehen, auf eine Teilnahme zu verzichten. Bei offensichtlicher Erkrankung kann der Zugang verwehrt werden.