Kanalbauarbeiten an der Kindertagesstätte
Bürgerversammlung abgesagt – aus der Gemeinderatssitzung
Aiterhofen: (st) In der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag informierte Bürgermeister Adalbert Hösl das Gremium ausführlich über die verschiedensten gemeindlichen Belange. Abzustimmen war über die Feststellung und Entlastung zur Jahresrechnung 2019 sowie über die Vergabe von Kanalbauarbeiten.
Zunächst wurden dem Gemeinderat die Bauvorhaben zur Kenntnis gegeben, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht bzw. auf dem Verwaltungsweg zur Genehmigung an das Landratsamt weitergeleitet wurden. Dies waren der Neubau eines Wohnhauses in der Aitrachwiese und der Ersatzbau einer baufälligen Scheune in Hermannsdorf.
Rechenschaftsbericht
Im nächsten TOP informierte Geschäftsstellenleiter Günter Stephan den Gemeinderat über den von der Kämmerei aufgestellten Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019. Der Gesamthaushalt wurde mit einem Ergebnis in Höhe von 13,1 Mio. Euro abgeschlossen. Davon entfallen 9,1 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt und 4 Mio Euro auf den Vermögenshaushalt. Anschließend berichtete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Reiner Mittig ausführlich über die vor kurzem durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung. Der Verwaltung bescheinigte er eine ausgezeichnete Arbeit und hob dabei die Fachkompetenz der Finanzabteilung hervor. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung festgestellt und die Entlastung erteilt werden.
Bürgerversammlung
Mit der Terminierung der Bürgerversammlung wurde bisher die Entwicklung der Corona-Pandemie abgewartet. Da sich jedoch die Fallzahlen derzeit laufend erhöhen und die Bürgerversammlung in der Gemeinde Aiterhofen traditionell immer sehr gut besucht ist, wird in diesem Jahr von einer Bürgerversammlung abgesehen. Interessierte Bürger können sich jederzeit beim Bürgermeister über die für sie relevanten Themen informieren. Dies sollte möglichst telefonisch abgewickelt werden. Im gemeindlichen Mitteilungsblatt, das Mitte Dezember erscheinen wird, werden die wichtigsten Daten, die in einer Bürgerversammlung bekannt gegeben werden, veröffentlicht.
Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Adalbert Hösl das Gremium weiterhin über den Erdgas- und Glasfaserausbau im Ortsteil Aiterhofen. Nachdem die Erdbauarbeiten am Rennweg und im Bereich zwischen Oberer Dorfstraße und Raiffeisenstraße größtenteils abgeschlossen sind, wird momentan mit der Erschließung im Bereich Untere Dorfstraße begonnen. Mit dieser Maßnahme besteht für die Anlieger die Möglichkeit, zeitnah einen Glasfaseranschluss zu bekommen. An den Parkplätzen im Bereich der Mehrzweckhalle Aiterhofen werden demnächst vier Parkplätze für das Personal der Ganztagsbetreuung an der Grundschule ausgewiesen und stehen daher der Allgemeinheit während des Betriebes der Ganztagsbetreuung nicht zur Verfügung. Der Bürgermeister informierte auch über die Renovierungsarbeiten am Leichenhaus im Friedhof Aiterhofen. Diese Arbeiten wurden in Eigenregie durch den Bauhof, Bereich Hausmeister durchgeführt.
Förderung von Kleinprojekten
Informiert wurde auch über die Beteiligtenversammlung der ILE Gäuboden. Hier wird von der ILE Gäuboden ein sogenanntes Regionalbudget beantragt. Hier können dann in den Gemeinden auch von Vereinen etc. Kleinprojekte, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, gefördert werden. Sobald hierzu ein entsprechender Förderbescheid vorliegt, erfolgt ein Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen. Ausführliche Informationen sind auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten unter dem Suchbegriff „Regionalbudget“ zu finden. Eingeführt wird erstmals in drei ILE-Gemeinden (Salching, Straßkirchen und Aiterhofen) ein sogenannter ILE Gäuboden Scheck im Wert von 10 Euro. Die Umsetzung hierzu erfolgt demnächst.
Im Rahmen der Oberbauverstärkung der Kreisstraße SR 12 entstanden an verschiedenen Gemeindeverbindungsstraßen, die als Ausweichstraßen genutzt wurden, Schäden an den Banketten. In Zusammenarbeit mit dem Landkreis Straubing-Bogen – Tiefbauabteilung werden diese Schäden behoben.
Kanalbau
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde einem notariellen Tauschvertrag mit dem Freistaat Bayern zugestimmt. Hier waren im Zuge der Baumaßnahme Hochwasserschutz zwischen Hermannsdorf und Ainbrach Grundstücke zwischen dem Freistaat Bayern und der Gemeinde Aiterhofen zu tauschen. Mit diesem Tauschvertrag ist die Baumaßnahme auch grundbuchrechtlich abgeschlossen. An der Stichstraße Rennweg, die zur Kindertagesstätte führt, sind im Zuge der Baumaßnahme an der Kita sowohl der Regen- als auch der Schmutzwasserkanal im Straßenbereich zu verlängern. Der entsprechende Auftrag wurde erteilt, die Bauarbeiten werden bereits in den Herbstferien nächste Woche durchgeführt.