Gemeinderatssitzung vom 17.01.2022

Kelch

Wahl der Kommandanten und Stellvertreter der FFW Amselfing und Niederharthausen bestätigt

Beschilderung des Geh- und Radweges Geltolfing-Oberschneiding beschlossen

Die erste Gemeinderatssitzung in diesem Jahr fand Corona-bedingt mit eingeschränkter Besucherzahl und strengen Hygieneregeln, jedoch zum ersten Mal seit Beginn der Coronapandemie im Sitzungssaal der Gemeinde in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen statt. Es war über Bauanträge, die Wahl der neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren Amselfing und Niederharthausen sowie über eine Ergänzung der Gebührensatzung der Kindertagesstätte Maria Schutz zu entscheiden. Bürgermeister Adalbert Hösl informierte den Gemeinderat ausführlich über aktuelle Angelegenheiten in der Gemeinde.

Zunächst wurde der Gemeinderat über einen Bauantrag informiert, der im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurde. Dies war der Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport in Aiterhofen. Verschiedene Bauvorhaben wurden auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet. Darunter der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage als Ersatzbau, der Anbau einer Überdachung an einer bestehenden Garage sowie die Errichtung eines Sichtschutzzaunes, der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit neun Wohnungen und Tiefgarage, die Sanierung eines Bestandsgebäudes mit fünf Wohneinheiten, der Dachgeschossausbau zu einer Einliegerwohnung eines Wohnhauses und der Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage als Ersatzbau. Ebenso wurde dem Gemeinderat ein Bauantrag zur Umnutzung einer Schleppergarage in eine Wohneinheit und der Neubau einer PKW-Doppelgarage sowie ein Antrag auf Nutzungsänderung von Räumlichkeiten im Pfarrhaus vorgelegt. Dabei sollen der bestehende Tankraum des Pfarrhauses zu einem Amtszimmer, der Heizraum zu einem Toilettenbereich mit Heizungsumbau und die Errichtung barrierefreier Teilbereiche ermöglicht werden. Des Weiteren wurde einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Aitrachwiese I“ zugestimmt.

Geh- und Radwegeverbindung Aiterhofen – Oberschneiding

Als nächstes standen die Fertigstellung des Radweges zwischen Geltolfing und Oberschneiding und die dazugehörige Beschilderung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat beschloss dabei, dass im Kreuzungsbereich des Radweges mit der Kirchmattinger Straße ein „Vorfahrt gewähren“-Schild und auf der gegenüberliegenden Seite die Schilder „Gemeinsamer Geh- und Radweg“, „Beide Richtungen zwei gegengerichtete senkrechte Pfeile“ und „Landwirtschaftlicher Verkehr frei“ aufgestellt werden. Nach Überquerung der Aiterach über die neue Brücke wird ein „Vorfahrt gewähren“-, ein „Gemeinsamer Geh- und Radweg“- und ein „Beide Richtungen zwei gegengerichtete senkrechte Pfeile“-Schild aufgestellt. Am bereits bestehenden Radweg von Aiterhofen nach Geltolfing wurde jeweils vor der Brücke der B8 ein Verkehrszeichen „Verbot für Fahrzeuge über 2,6m Höhe“ und an der Einfahrt von der Raiffeisenstraße in den Radweg ein „Anlieger frei“-Schild angeordnet.

Kommandantenwahl der FFW Amselfing und FFW Niederharthausen

Im Januar 2022 fanden die Neuwahlen der neuen Kommandanten und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehren Amselfing und Niederharthausen per Briefwahl statt. Zum Kommandanten der FFW Amselfing wurde Josef Liebl jun. und Stephan Faltl zu seinem Stellvertreter gewählt. Bei der Wahl der FFW Niederharthausen wurde für Hermann Klostermeier jun. zum Kommandanten und Ingbert Rust zum Stellvertreter gestimmt. Der Gemeinderat bestätigte dies.

Die Freiwillige Feuerwehr Geltofing feiert im vom 22. bis 26. Juni 2023 ihr 150-jähriges Bestehen. Dafür beantragte der Verein einen Zuschuss für die Restaurierung von zwei Fahnen und die Nutzung des Sportplatzes Geltolfing. Der Gemeinderat stimmte der Nutzung des Sportplatzes zu und bezuschusst die Fahneninstandsetzung mit 1.000 Euro.

Einführung einer „gesunden Brotzeit“ an der Kita

Ebenfalls war eine Ergänzung der Gebührensatzung der Kindertagesstätte Maria Schutz zu beschließen. Die gesunde Brotzeit wird fester Bestandteil des pädagogischen Angebotes der Einrichtung und ist in der Gebührensatzung kostenneutral zu berücksichtigen. Die Satzung tritt im September 2022 in Kraft.

Baugebiet „Kreuzäcker II“

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Adalbert Hösl das Gremium über die Ausarbeitung der Kriterien für die Vergabe der Grundstücke für Mehrfamilienhäuser im Baugebiet „Kreuzäcker II“. Dafür ist laut Beschlussvorlage eine Konzeptvergabe vorgesehen für das ein Gremium aus Mitgliedern des Gemeinderates gebildet wird.

Verkehrsschau an der Grundschule

Im Dezember fand, zusammen mit Vertretern der Polizei Straubing in der Schulgasse eine Verkehrsschau statt. Zur Entschärfung der Verkehrssituation vor der Grundschule zu Hol- und Bringzeiten wurde die Möglichkeit zur Einrichtung von Elternparkplätzen sowie die sporadische Überprüfung der Einhaltung der geltenden Verkehrsregeln besprochen.

Bürgermeister Hösl bedankte sich bei den Sponsoren und Gemeinderäten für die Spenden zum digitalen Adventskalender 2021. Insgesamt konnte in diesem Jahr eine Spendensumme von 4.300 Euro an Vereine und Einrichtungen verteilt werden. Besonders bedankte sich Hösl auch bei Gemeinderat Helmut Murrer für die Verteilung des Gemeindeblattes im Ortsbereich Aiterhofen.