Gemeinderatssitzung vom 21.09.2021

Kelch

Entlastung der Jahresrechnung 2020 – aus der Gemeinderatssitzung

Aiterhofen. In der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl waren wieder einige wichtige Tagesordnungspunkte abzuhandeln. Zu entscheiden war u.a. über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungs- mit integriertem Grünordnungsplanes „Am Krähweg“ und der Entlastung der Jahresrechnung 2020. Zugestimmt wurde auch der Vereinbarung zum Bau eines Geh- und Radweges zwischen Ainbrach und Schambach.

Zunächst wurde der Gemeinderat über drei Bauanträge informiert, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren die Errichtung einer Garage im Sander Donauweg, der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Einliegerwohnung in der Unteren Dorfstraße sowie der Neubau eines Wintergartens am Anger.

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 8. Juni 2021 wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungs- mit integriertem Grünordnungsplan für das Baugebiet „Am Krähweg“ gefasst. Dieser Aufstellungsbeschluss wurde dahingehen geändert, dass nun ein vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch durchgeführt werden kann. Hiermit bestand Einverständnis.

Rechenschaftsbericht

Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Geschäftsstellenleiter Günter Stephan den Gemeinderat über den von der Kämmerei aufgestellten Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2020. Der Gesamthaushalt wurde mit einem Ergebnis in Höhe von 12,7 Mio. Euro abgeschlossen. Davon entfallen 8,5 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt und 4,2 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt. Anschließend berichtete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Reiner Mittig ausführlich über die vor kurzem durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung. Der Verwaltung bescheinigte er eine ausgezeichnete Arbeit und hob dabei die Fachkompetenz der Finanzabteilung hervor. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 konnte nach den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung festgestellt und die Entlastung erteilt werden.

Geh- und Radweg von Ainbrach nach Schambach

Der Landkreis Straubing-Bogen plant den Ausbau der Kreisstraße SR 22 zwischen Schambach und Ainbrach. Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse soll in diesem Zuge ein unselbständiger Geh- und Radweg entstehen. Die Maßnahmen für den Radwegebau werden federführend von der Gemeinde Straßkirchen geleistet. Hierzu ist eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Landkreis Straubing-Bogen, der Gemeinde Straßkirchen und der Gemeinde Aiterhofen nötig. Der vorgelegten Vereinbarung wurde nach Kenntnisnahme zugestimmt.

Straßenlampen auf dem Parkplatz der Tennisfreunde

Im Vorfeld der Sitzung fanden bereits Ortstermine statt. Dabei wurden an der Einfahrt von der Kreisstraße SR22 nach Ainbrach Bieberschäden, die die Straße beeinträchtigen und die Beleuchtungssituation am öffentlichen Parkplatz beim Tennisplatz besichtigt. Der Gemeinderat kam zu dem Ergebnis, dass zwei Straßenleuchten aufgestellt werden sollen. Ein entsprechender Auftrag wird an die Stadtwerke erteilt.  

ILE-Beteiligtenversammlung

Bürgermeister Adalbert Hösl informierte den Gemeinderat ausführlich über die vor kurzem stattgefundene ILE-Beteiligtenversammlung. Unter anderem stellte Gartenfachberater Harald Götz das Praxis-Handbuch für Bauhöfe „Kommunale Grünflächen: vielfältig – artenreich – insekten-freundlich“ des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vor. Hier erfolgt in Kürze für die Bauhofmitarbeiter eine entsprechende Schulung. Damit sollen öffentliche Grundflächen zukünftig noch mehr nach ökologischen Gesichtspunkten bewirtschaftet werden.

Herzog-Tassilo-Grundschule

An der Herzog-Tassilo-Grundschule wurde das erste von neun Luftreinigungsgeräten installiert. Auch weitere Ausstattungsgegenstände für die Schule wurden die letzten Wochen geliefert und verschiedene Maßnahmen umgesetzt: Bänke für den Pausenhof wurden aufgestellt, Malerarbeiten an der Pausenhof-Giebelseite und an den Fenstern durchgeführt, Trinkwasserspender aufgestellt und neue Rollerständer beschafft. Zusammen mit den Maltesern konnte die Gemeinde am Tag vor Schulstart einen Testpunkt für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule errichten. Dieser wurde hervorragend angenommen. Dadurch konnte die Situation am ersten Schultag etwas entspannt werden, da dadurch die Testung am ersten Schultag nicht mehr notwendig war.

Aitrachtal Buslinie

Am 14. September startetet die Aitrachtal Buslinie der Gemeinden Aiterhofen, Salching und Leiblfing. Die kostenlosen Zubringerlinien verbinden jeden Dienstag und Donnerstag jeweils vormittags und nachmittags die entlegeneren Gemeindebereiche mit den Ortskernen.

Digitaler Adventskalender 2021

Bürgermeister Hösl informierte den Gemeinderat, dass wegen der guten Resonanz im letzten Jahr auch in der Adventszeit 2021 wieder ein digitaler Adventskalender geplant ist. Dieser wir wie letztes Jahr von der Gemeinde organisiert.

Die erste urkundliche Erwähnung Aiterhofens erfolgte im Jahr 773. Aus diesem Grund feiert die Gemeinde Aiterhofen im Jahr 2023 ihr 1250-jähriges Bestehen. Dies soll mit einer Veranstaltungsreihe gefeiert werden. Nähere Einzelheiten sind dann zu gegebenem Zeitpunkt im Gemeinderat abzuklären.

Auf die Bürgerversammlung am 14. Oktober wurde hingewiesen.