Gebührenanpassung für Kindertagesstätte beschlossen – Informationen zum Mobilfunkausbau
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag (11.05.2021) informierte Bürgermeister Adalbert Hösl das Gremium u.a. über die beabsichtigte Erneuerung des Mobilfunkmastens auf dem Kreuzberg und dem Mobilfunkausbau, aber auch über viele aktuelle gemeindliche Belange. Auf der Tagesordnung standen u.a. Entscheidungen für den Neuerlass sowohl der Benutzungs- als auch der Gebührensatzung für die Kindertagesstätte „Maria Schutz“ und die Sanierung der Friedhofsmauer an der St. Blasius-Kirche in Ainbrach.
Zunächst wurde der Gemeinderat über zwei Bauanträge informiert, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren der Neubau eines Gästehauses und Erweiterung des bestehenden Biergartens an der Unteren Dorfstraße sowie die Aufstockung der bestehenden Garagen zum Einbau einer Wohnung an der Donaustraße.
Mobilfunkausbau
Auf dem Kreuzberg befindet sich auf Gemeindegrund ein Mobilfunkmasten mit einer Höhe von 10 Metern. Um die Versorgung zukunftsorientiert gewährleisten zu können, beabsichtigt die Betreiberfirma diesen durch einen 30-Meter-Stahlgittermasten zu ersetzen. Nach Rücksprache mit dem Betreiber erfolgt der gewünschte Neubau nicht wegen eines 5G-Ausbaus. Gleichwohl kann der Masten zukünftig für 5G-Technologie genutzt werden. Um die Auswirkungen des Vorhabens in Bezug auf elektromagnetische Immissionen abschätzen zu können, wurde von der Gemeinde eine Feldstärkemessung und Prognoseberechnung in Auftrag gegeben. Die Messung durch einen öffentlich bestellten und beeidigten Sachverständigen für das Fachgebiet „Elektromagnetische Umweltverträglichkeit (EMVU)“ ergab, dass die derzeitige Anlage mit 10m Höhe an allen sechs Messpunkten eine Grenzwertausschöpfung bezogen auf die Feldstärkegrenzwerte nach der 26. BImSchV im Bereich von 0,3 bis 1,3 % hat und damit sehr deutlich unter den Vorgaben der 26. BImSchV liegt. Eine Prognosebewertung zur geplanten Anlage mit 30m Höhe hat Werte von maximal 1,2 bis 5,5% ergeben und damit die erlaubten Grenzwerte nur minimal ausschöpfen. Um das Thema transparent den Bürgerinnen und Bürgern darzustellen, ist am 1. Juni eine Online-Informationsveranstaltung geplant. Nähere Hinweise sind auf der Webseite der Gemeinde ersichtlich.
Die Kirchenverwaltung Ainbrach wies auf den sanierungsbedürftigen Zustand der Friedhofsmauer an der St. Michael-Kirche im Ortsteil Ainbrach hin und bat hier um Unterstützung durch die Gemeinde. Vom Gemeinderat wurde zugesichert, dass erforderliche Putzarbeiten von der Gemeinde mit dem gemeindlichen Bauhof durchgeführt werden.
Kita-Gebühren
Bereits in der April-Sitzung wurde eine Erhöhung der Gebühren an der Kindertagesstätte „Maria Schutz“ diskutiert. Eine entsprechende Erhöhung wurde u.a. von der überörtlichen Rechnungsprüfung in Bezug auf das jährliche Kostendefizit an der Kindertagesstätte angemahnt. Im Hinblick auf das Infektionsschutzgesetz ist auch die Benutzungssatzung für diese Einrichtung anzupassen. Nach eingehender Kenntnisnahme sowohl der Benutzungs- als auch der Gebührensatzung wurde beiden Satzungen zugestimmt. Die Satzungen treten zum 1. September in Kraft. Mit Einführung des Projektes „gesunde Brotzeit“ zum Kita-Jahr 2022/2023 sind die Gebühren erneut zu überprüfen und entsprechend anzupassen.
Zum Thema „Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Gemeindeverbindungsstraße im Bereich Fruhstorf“ wird die Situation im Rahmen einer Verkehrsschau noch bewertet und dem Gemeinderat anschließend zur Entscheidung vorgelegt. Zugestimmt wurde der Ausführung von Baggerarbeiten durch den gemeindlichen Bauhof für die Verlegung eines Stromkabels zwischen den Vereinsheimen des FC Aiterhofen und des Angelsportvereins.
Radweg
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Adalbert Hösl das Gremium über den Bauablauf des Radweges Oberschneiding-Aiterhofen. Unter Berücksichtigung der aktuellen Überrechnung des HW 100 durch das Wasserwirtschaftsamt ist eine geringfügige Verlegung der Brücke über die Aiterach in Richtung B8-Brücke erforderlich. Der Bürgermeister berichtete auch über die Umleitung im Rahmen der Sanierungsarbeiten an der B20. Straßenschäden an den Umleitungsstrecken werden nach Beendigung der Maßnahme saniert. Berichtet wurde weiterhin über den Corona-Testpunkt des Malteser Hilfsdienstes in der Mehrzweckhalle, der sehr gut angenommen wird, die Einführung des ILE-Gäubodenschecks und die Verteilung von Flyern zum Thema „Neue Wege in der Betreuung von Senioren & Pflegebedürftigen. Hier wird um rege Teilnahme und Rückmeldung gebeten. Im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie wurde im Rahmen einer Bestandsaufnahme die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten ermittelt und dokumentiert. Die entsprechende Übersichtskarte ist auf der Homepage der Gemeinde einsehbar.