Gemeinderatssitzung vom 22.09.2020

Kelch

Ausbau der Herzog-Tassilo-Grundschule

Auftrag für Markterkundung Bayerische Gigabitrichtlinie

Aiterhofen: (st) Die Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag stand ganz im Zeichen der geplanten Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten an der Herzog-Tassilo-Grundschule. Zu entscheiden war weiterhin über die Verlegung einer Bushaltestelle, den Abschluss eines Stromliefervertrages und die Auftragsvergabe für die Markterkundung im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie.

Zum ersten und umfangreichsten Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Adalbert Hösl die Rektorin der Grundschule Aiterhofen, Jana Welz, die Leiterin der offenen Ganztagsschule Veronika Wanderwitz sowie die Architekten Johann Oswald und Andreas Mainusch vom Planungsbüro Architekturschmiede. Wichtig war dem Bürgermeister, den neuformierten Gemeinderat über diese wegweisende Baumaßnahme an der Grundschule umfassend zu informieren und das weitere Vorgehen festzulegen. In seiner Einführung berichtete er über die bisherige Planungsentwicklung, die seit Anfang 2018 mit den Verantwortlichen der Grundschule, dem Staatlichen Schulamt und der Regierung von Niederbayern abgestimmt und in dessen Folge der aktuelle Planungsstand entwickelt und jeweils vom Gemeinderat auch einstimmig beschlossen wurde. Für diese Planung liegt seit Herbst 2019 die schulaufsichtliche Genehmigung des Bauprogramms für die Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der sechsklassigen Grundschule mit Einbeziehung der offenen Ganztagsbetreuung vor. Auf Grundlage dieser Genehmigung wurde dann Ende September 2019 der entsprechende Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern eingereicht. Erst wenn dieser Förderantrag genehmigt ist bzw. ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bewilligt ist, kann mit der Baumaßnahme tatsächlich begonnen werden. Aufgrund der Vielzahl von Anträgen bei der Regierung ist mit einer Bewilligung des Förderantrages frühestens zum Jahresende zu rechnen. Hingewiesen wurde vom Bürgermeister auch auf den kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2025. Die Rektorin der Grundschule Jana Welz erläuterte dem Gremium die Notwendigkeit der geplanten Raumstruktur und wies auf die derzeit beengten Platzverhältnisse in der Grundschule und der offenen Ganztagsschule hin. Dies wurde auch von der Leiterin der offenen Ganztagsschule Veronika Wanderwitz bestätigt.

Die beiden Architekten Johann Oswald und Andreas Mainusch vom Planungsbüro Architekturschmiede stellten dann die Planung in allen Einzelheiten vor. Die Bauzeit für dieses Projekt beträgt zwei Jahre. Beabsichtigt ist der Baubeginn Anfang August 2021, die Fertigstellung wäre dann zum Schulbeginn 2023. Nach einer lebhaften und ausführlichen Diskussion wurde der Weiterführung der bereits umfassend beschlossenen Maßnahme incl. dem vorgetragenem Zeitplan zugestimmt. Die erforderlichen Ausschreibungen werden unverzüglich nach Eingang des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Regierung von Niederbayern durchgeführt.

Bushaltestelle Sand

Im Ortsteil Sand wurde einer Verlegung der Bushaltestellen für den öffentlichen Personenverkehr und damit auch für den Schulbus vom Ashamer Weg in die Donaustraße zugestimmt. Am Sander Donauweg besteht im bebauten Bereich in Sand eine Tonnagebegrenzung mit 7,5 t. Hier wurde aus dem Hafen Straubing-Sand kommend eine Vorankündigung dieser Begrenzung angeordnet.

Schulweghelfer

Bürgermeister Adalbert Hösl informierte den Gemeinderat im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges über den Stand der Bauarbeiten zur Erschließung mit Erdgas und Glasfaser durch die Energienetze Bayern. An der Unteren Dorfstraße soll als Ersatz für eine weggefallene Fahrradunterstelle, die sich auf Privatgrund befand, ein neuer Fahrradstellplatz auf zwei derzeit ausgewiesenen Pkw-Parkplätzen errichtet werden. Diese Stellplätze dienten ursprünglich der Poststelle an der Ecke Passauer Straße / Untere Dorfstraße, die mittlerweile verlegt wurde. Für die Sicherheit der Schulkinder auf dem Schulweg werden dringend weitere Schulweghelfer benötigt. Interessenten können sich jederzeit beim Bürgermeister oder in der Verwaltung (Tel.: 09421/99690) melden. Von der Vhs werden demnächst in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und mit Unterstützung des Landkreises zwei Kurse (jeweils 2-tägig) „Digitalisierung für Senioren“ angeboten.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Auftrag für die Abwicklung der Markterkundung im Rahmen des Bayerischen Gigabit-Förderverfahrens erteilt. Eine entsprechende Förderung dieser Markterkundung im Rahmen des „Startgeld Netz“ wird beantragt.