Haushaltssitzung vom 20.03.2019

Herzog Tassilo Kelch

Haushalt 2019 wurde einstimmig beschlossen

eng geschnallter Haushalt mit großen Zukunftsinvestitionen

Aiterhofen: (st) Mit nur wenigen Tagesordnungspunkten lud Bürgermeister Manfred Krä zur Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch ein. Geschuldet war dies dem Tagesordnungspunkt „Beratung und eventuell Beschlussfassung über den Haushalt 2019“, für den ausreichend Zeit eingeplant wurde. Weiterhin wurde der Gemeinderat über eingereichte Bauvorhaben, den barrierefreien Umbau des Rathauses und den geplanten Spielplatz in Ainbrach informiert.

Bürgermeister Manfred Krä betonte in seiner Einführung zum Haushalt 2019, dass aufgrund der großen Herausforderungen mit den Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte, der Grundschule und der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft ein schwieriger Haushalt abzuwickeln ist. Bereits mit dem Haushalt 2018 stand fest, dass in den Folgejahren Kreditaufnahmen in erheblichem Umfang erforderlich sind und sich die Gemeinde daher auf die wichtigsten Aufgaben zu beschränken hat. Die Schuldenfreiheit, die im Jahr 2010 erreicht wurde, gehört damit vorerst der Vergangenheit an. In diesem Zusammenhang wurde Haushaltsdisziplin angemahnt. Die großen Investitionen sind vor allem für die Zukunft unserer Kinder erforderlich; außerdem hat die Gemeinde mit seiner guten Steuerkraft beste Zukunftsperspektiven, so der Bürgermeister. Mit einem Gesamtvolumen von 12,6 Mio Euro wurde dem Gremium der bisher zweithöchste Haushalt in seiner Geschichte vorgelegt. Der Investitionshaushalt hat dabei ein Volumen von 5,7 Mio Euro.

Kämmerer Andreas Wanninger stellte dann den Haushalt 2019 umfassend in allen Einzelheiten vor. In seiner Präsentation wurde ein Überblick über die Entwicklung der Finanzen, den wichtigsten Einnahme- und Ausgabeposten, dem Schuldendienst und die Entwicklung der freien Finanzspanne, die die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde aufzeigt, gegeben. Die Einnahmen im Einzelplan 9 (Allgemeinde Finanzwirtschaft) betragen 4,9 Mio. Euro. Dies sind vor allem die Einnahmen an Grundsteuern, Gewerbesteuer und der Beteiligungsbetrag an der Einkommenssteuer.

Investitionen 2019

Aufgrund der dringenden Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an der Kindertagesstätte und dem barrierefreien Um- und Ausbau der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen, an dem die Gemeinde anteilig beteiligt ist, sind Im Haushalt 2019 entsprechende Investitionen vorgesehen: Für die Kindertagesstätte sind in diesem Jahr 970.000 Euro und für die Folgejahre weitere 2 Mio Euro eingeplant. Die Investitionszuweisung an die Verwaltungsgemeinschaft für den barrierefreien Um- und Ausbau der Geschäftsstelle beträgt 628.000 Euro. An der Herzog-Tassilo-Grundschule ist der Ausbau mit offener Ganztagsbetreuung vorgesehen. Hier wird vom Gesetzgeber ab 2025 der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter geschaffen. In diesem Haushaltsjahr sind daher Planungskosten und ab 2020 Baukosten in Höhe von 6 Mio Euro erforderlich. Für die Feuerwehr Amselfing erhielt vor kurzem das neue Löschgruppenfahrzeug. Die Restkosten mit 225.000 Euro und die Zuwendungen in Höhe von 94.500 Euro sind entsprechend berücksichtigt. Im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing sind noch Restkosten in Höhe von 200.000 Euro abzuwickeln. Für die weitere Wohnbauentwicklung soll in Geltolfing ein kleines Baugebiet ausgewiesen werden. Die entsprechenden Kosten für die Bauleitplanverfahren und die Erschließung sind in den Jahren 2019 und 2020 berücksichtigt. Für Straßen- und Kanalsanierungen sind ebenfalls Beträge berücksichtigt, um die Infrastruktur entsprechend instand halten zu können.

Kosten sind auch für die Sanierung von Altdeponien berücksichtigt. Hier können aufgrund von Bodenuntersuchungen erhebliche Kosten auf die Gemeinde zukommen. Die Verlegung von Speed-Pipe-Rohren für eine spätere Erschließung aller Grundstücke mit Glasfaserleitungen (FTTB) ist auch in diesem Jahr vorgesehen. Für den Haushalt ist in diesem Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,32 Mio Euro notwendig.

Nachdem der Gemeinderat sein Einverständnis für den Haushaltsentwurf bekundete, stimmte er dem Haushaltsentwurf, den Anlagen mit Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung, die den Zeitraum bis 2022 beinhaltet, zu. Bürgermeister Manfred Krä dankte dem Gremium für den einstimmig gefassten Beschluss und das damit verbundene Vertrauen sowie der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei, die dieses Zahlenwerk bestens vorbereitet hat. Er wies aber auch wiederholt auf den Sparzwang in den nächsten Jahren hin, um der Gemeinde in Zukunft eine ausreichende Handlungsfähigkeit zu sichern.

Spielplatz Ainbrach

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses in der St.-Margarete-Str., der im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurde, zur Kenntnis genommen. Der Bürgermeister informierte auch über den Baubeginn an der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft in der nächsten Woche. Im Ortsteil Ainbrach soll ein neuer Spielplatz errichtet werden. Hier konnte der Gemeinde kürzlich ein entsprechendes Privatgrundstück zur Verfügung gestellt werden. Hingewiesen wurde noch auf die Bürgerversammlung am 28. März um 19 Uhr im Gasthaus Karpfinger.

drucken nach oben