Gemeinderatssitzung vom 23.10.2015

Bürgersaal

Wärmebildkamera für Feuerwehr

Kapelle an der Schulstraße soll saniert werden

 
Die Behandlung eines Bauantrages, die Anschaffung einer Wärmebildkamera für die Salchinger Feuerwehr, Genehmigung von Kaufverträgen und verschiedene Auftragsvergaben standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am letzten Freitag im Bürgerhaus Salching. Außerdem wurde das Gemeinderatsgremium vom Bürgermeister Alfons Neumeier u.a. über die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an der  Grundschule informiert. Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung fand dann die offizielle Inbetriebnahme des neuen Nachklärbeckens mit verschiedenen Sanierungsmaßnahmen an der Kläranlage statt.
 
Der Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und einer Maschinenhalle in Niederpiebing wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet. Der Gemeinderat nahm hier Kenntnis von dem Vorhaben. Die freiwillige Feuerwehr Salching beantragte mit einer ausführlichen Begründung den Ankauf einer Wärmebildkamera. Die Kosten dafür belaufen sich auf neun bis zehntausend Euro. Von der Regierung von Niederbayern ist ein Zuschuss in Höhe von 2.750 Euro zu erwarten. Insgesamt wurde die Notwendigkeit der Anschaffung anerkannt. Ein entsprechender Zuschussantrag ist von der Verwaltung zu stellen. Die Anschaffung wird im Haushaltsjahr 2016 eingeplant.
 
Straßenreinigung
Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges wies Bürgermeister Alfons Neumeier aus aktuellem Anlass ausführlich auf die Straßenreinigungspflicht der Anlieger an den Ortsstraßen gemäß der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter hin. Damit trägt jeder Bürger zu einem ansprechenden Erscheinungsbild seiner Gemeinde bei. In Bezug auf Straßenverschmutzungen an den außerörtlichen Straßen werden vermehrt Beschwerden vorgebracht. Insbesondere durch landwirtschaftliche Fahrzeuge werden Verschmutzungen festgestellt, die teilweise auch in die Kanäle und Gräben eingetragen werden. Nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes hat derjenige, der eine Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt, die Verunreinigung ohne Aufforderung unverzüglich zu beseitigen; andernfalls beseitigt der Träger der Straßenbaulast die Verunreinigung auf Kosten des Verursachers. Weiterhin werden mit der landwirtschaftlichen Nutzung der Ackerflächen vielfach Steine im Bankettbereich der Straßen abgelegt. Da dies Probleme bei der Bankettpflege verursacht, wird die Gemeinde auch hier zukünftig entstehende Kosten auf die Verursacher umlegen. Auch in die Entwässerungsgräben findet teilweise ein Humuseintrag über das übliche Maß hinaus statt. Hier wird von den Verursachern erwartet, die Gräben zu reinigen. Die Mittagsbetreuung an der Grundschule Salching wird im Schuljahr 2015/2016 von insgesamt 25 Grundschulkindern beansprucht. Die Stundenanzahl der Betreuerinnen wurde entsprechend eingeteilt.
 
Sprechstunden im Bürgerhaus
Das nächste Treffen des Asylbewerberhelferkreises findet am 16.11.2015 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Salching statt. Am 17.11.2015 findet in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr wieder die Bürgersprechstunde des Sozial- und Kulturreferenten und der Seniorenbeauftragten statt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch verschiedenen Kaufverträgen zugestimmt, u.a. für den Ankauf von Flächen für die Errichtung eines Gehweges an der Niederpiebinger Straße. Mit einem Kostenaufwand von 196.000 Euro wurden Arbeiten für Straßen- und Kanalsanierungen in Pfaffenpoint, Wolfgangstraße, Industriestraße, Brückenstraße und Pröllerstraße vergeben. Die Bauausführung wurde jedoch auf das Frühjahr 2016 verschoben. Am Amt für Ländliche Entwicklung Landau wird ein Zuschussantrag für die Komplettsanierung der Kapelle an der Schulstraße gestellt. Mit dieser Sanierung wird vor allem auch der Innenraum und der Bodenbelag grundlegend nach den Auflagen der Denkmalschutzbehörden saniert.
 

 

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