Gemeinderatssitzung vom 18.07.2018

Herzog Tassilo Kelch

Vorstellung der Entwurfsplanung für Kindertagesstätte

Radweg Oberschneiding-Aiterhofen angesprochen

Bauanträge, die Beschilderung eines Geh- und Radweges und der Abschluss von Versicherungen waren in der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä abzuhandeln. Vorgestellt wurde dem Gemeinderat auch die Vorentwurfsplanung für die Generalsanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Maria Schutz. Weiterhin fand eine Aussprache über die Informationsveranstaltung zur Umnutzung eines Legehennenbetriebes in einen Masthähnchenbetrieb in Niederharthausen statt.

Zunächst wurde dem Gemeinderat der Bauantrag für den barrierefreien Umbau und Erweiterung der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen vorgelegt. Die Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen mit ihren beiden Mitgliedsgemeinden plant hier den Einbau eines Aufzuges sowie die Erweiterung der Büroräume, des Trauzimmers und des Sitzungssaales. Nachdem diese Planung bereits in früheren Sitzungen in den Mitgliedsgemeinden vorgestellt und von der Gemeinschaftsversammlung beschlossen wurde, konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Damit steht den Bürgern beider Mitgliedsgemeinden nach Fertigstellung Ende 2019 eine zukunftsfähige Geschäftsstelle zur Verfügung. Im Zuge der Sanierung des Schlosses Geltolfing soll für sieben Stellplätze eine Remise entlang des Kirchweges errichtet werden. Da hier aus Gründen des Denkmalschutzes der nach der gemeindlichen Stellplatzsatzung erforderliche Stauraum von 5m nicht eingehalten werden kann, wurde einer entsprechenden Befreiung zugestimmt. Die Gebäudeform ist dabei auf die Einfahrtsradien abgestimmt. Für einen weiteren Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses an der Unteren Dorfstraße wurde eine Tektur nachgereicht, da nach Absprache mit dem Wasserwirtschaftsamt das Gebäude um 0,5 Meter angehoben wird. Damit wird der Höhenkote des 100-järhlichen Hochwassers an der Aiterach Rechnung getragen. Auch hier konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Zwei weitere Bauanträge wurden auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergeleitet. Dies waren der Neubau von drei Garagen in Amselfing und der Umbau eines Wohnhauses an der Kirchmattinger Straße.

Generalsanierung Kita

Nach intensiven Gesprächen mit der Gemeinde und der Kita-Leitung und unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz wurde vom Planungsbüro Wagner eine Vorentwurfsplanung ausgearbeitet, die allen Ansprüchen einer zeitgemäßen Kindertagesstätte gerecht wird. Eine wichtige Planungsvorgabe war auch, dass spätere Erweiterungsmaßnahmen problemlos möglich sind. Nach eingehender Kenntnisnahme der Planung wurde dieser zugestimmt. Die Planung ist in Absprache mit den Fachplanern, dem Landratsamt und der Regierung von Niederbayern weiter zu entwickeln und dem Gemeinderat dann zur weiteren Entscheidung vorzulegen. Der Baubeginn für die Maßnahme soll bereits im Frühjahr 2019 erfolgen.

Masthähnchenbetrieb

Am 12. Juli fand eine Informationsveranstaltung mit ca. 120 Interessenten zur geplanten Umnutzung eines Legehennenbetriebes in einen Masthähnchenbetrieb statt. Herr Dr. Bachmeier von der Brüterei Süd und Frau Farny vom Sachverständigenbüro für Immissionsschutz und Akustik Hoock Farny Ingenieure informierten dabei die anwesenden Bürger und Gemeinderäte über das geplante Vorhaben. Die entsprechenden Presseartikel wurden zur Kenntnis genommen. In der Aussprache über diese Informationsveranstaltung bekannten sich auch einige Gemeinderatsmitglieder für und gegen dieses Vorhaben. Herausgestellt wurde dabei, dass die Gemeinde ausschließlich in Bezug auf ein Bauleitplanverfahren, dass bei einer Geflügelanzahl von 256.000 Masthähnchen erforderlich ist, die Planungshoheit hat. Eine Beschlussfassung über die Einleitung oder Ablehnung des entsprechenden Bauleitplanverfahrens erfolgt in der nächsten Gemeinderatssichtung am 8. August. Diese Sitzung findet in der Mehrzweckhalle Aiterhofen statt.

Dem Antrag eines Anliegers auf Freigabe des Geh- und Radweges von Aiterhofen nach Geltolfing zwischen Raiffeisenstraße und Unterführung B8 wurde nach eingehender Beratung nicht stattgegeben.

Einverständnis bestand mit dem Beitritt zum Gruppenversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetages in Bezug auf Rechtsschutzversicherungen. Für die gemeindlichen Liegenschaften wurden auch entsprechende Elementarversicherungen abgeschlossen. Im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing wurden für die Gewerke Zaunbauarbeiten und Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg die entsprechenden Aufträge vergeben.

Radwegebau

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat über den Baufortschritt der Pflasterarbeiten am Kirchweg in Geltolfing, die in diesen Tagen abgeschlossen werden können. Hingewiesen wurde auch auf verschiedene Aufträge in Zusammenhang mit der Generalsanierung der Kindertagesstätte. Hier sind für die weiteren Planungen ein Energieausweis zu erstellen, eine Bausubstanzuntersuchung vorzunehmen und Kamerabefahrungen an den Abwasserleitungen durchzuführen. Die Gemeinde Oberschneiding teilte mit, dass in den kommenden Jahren Mittel aus dem Bundeshaushalt für die Errichtung eines Radweges entlang der B 20 zwischen Oberschneiding und Aiterhofen bereitgestellt werden können. Die Umsetzung könnte für die Jahre 2019, 2020 und 2021 vorgesehen werden. Das Thema wird in einer der nächsten Sitzungen als Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung aufgenommen.

 

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