Gemeinderatssitzung vom 16.04.2018

Bürgersaal

Kanalsanierung in der Bachstraße

Defibrillatoren werden beschafft – aus der Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Alfons Neumeier konnte am letzten Montag in der Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus vor Eintritt in die Tagesordnung wieder einige Zuhörer begrüßen. Zu beschließen waren u.a. über die Organisation eines Seniorennachmittags anlässlich der Fahnenweihe der Freiwilligen Feuerwehr Oberpiebing, Auftragsvergaben und die Vorschläge zur Schöffenwahl. Außerdem informierte der Bürgermeister das Gremium wieder über aktuell vorliegende Sachverhalte.

Der Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Kirchmatting wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet. Weiterhin wurden im Genehmigungsfreistellungsverfahren die Bauanträge für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage an der Grundäckerstraße und den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Brückenstraße eingereicht. Der Gemeinderat nahm hier jeweils Kenntnis von diesen Bauvorhaben.

In der letzten Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen wurde der Planung für den barrierefreien Umbau und Erweiterung der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft zugestimmt. Der Gemeinderat wurde nun über die Notwendigkeit dieser Maßnahme und die vorliegenden Planentwürfe ausführlich informiert. Hierbei wurde auch festgestellt, dass diese Maßnahme nichts an der Besetzung der Außenstelle der Verwaltungsgemeinschaft im Bürgerhaus Salching ändert Die Planungen für dieses Bauvorhaben erfolgen in diesem Jahr, die Umsetzung ist für 2019 geplant.

Seniorennachmittag

Bereits im September 2017 wurde angesprochen, dass im Rahmen der Fahnenweihe der Freiwilligen Feuerwehr Oberpiebing ein Seniorennachmittag von der Gemeinde organisiert und durchgeführt werden soll. In der aktuellen Sitzung wurde nun festgelegt, dass am 4. Juni von 14 bis 17 Uhr alle Senioren der Gemeinde über 65 Jahre zu einer Brotzeit (Gockerl und Getränk) eingeladen werden. Die Senioren erhalten eine entsprechende Einladung, die Wertmarken werden dann am Seniorennachmittag ausgegeben. Neben diesen Kosten übernimmt die Gemeinde auch die Kosten für die Musik in diesem Zeitraum.

Fertigstellung Bürgerhaushof

Bürgermeister Alfons Neumeier informierte den Gemeinderat im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges darüber, dass demnächst die öffentliche Ausschreibung zur Gestaltung des Innenhofes am Bürgerhaus Salching stattfindet. Dem Gemeinderat wurde die Planung nochmals aufgezeigt. Diese Planung war bereits Grundlage für die ELER-Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Landau im Rahmen der Dorferneuerung Salching. Vor kurzem fand eine Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen statt. Die Verwaltungsmitarbeiterin Sabine Heininger wurde hier zur Standesbeamtin für das Standesamt Gäuboden ernannt. Weiterhin wurde festgelegt, dass im September eine Festveranstaltung zum 40-jährigen Bestehen der Verwaltungsgemeinschaft organisiert wird.

In Bezug auf die Straßenausbaubeitragssatzung wurde von der CSU-Fraktion ein Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorgelegt. Von Seiten der Gemeinde wird zunächst das weitere Vorgehen der Staatsregierung abgewartet. Für den neuen Bewegungsparcour haben sich vom Sportverein 1946 Salching e.V. drei Mitglieder als Übungsleiter zur Verfügung gestellt. Hier sprach der Bürgermeister ausdrücklich seinen Dank für dieses Engagement aus.

Kanalsanierung Bachstraße

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Auftrag für die Sanierung des Kanals in der Bachstraße mit einem Auftragsvolumen von 46.000 Euro vergeben. Die Sanierung wird in Zusammenhang mit der Straßensanierung in diesem Bereich durchgeführt. Am Neubau der Ganztagsschule Salching und am Bürgertreff in Oberpiebing sollen Defibrillatoren installiert werden. Hier wurde vom Gemeinderat der entsprechende Auftrag zur Anschaffung der Geräte erteilt.

Schöffenwahl

Zur Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern für die Jahre 2019 bis 2023 werden in diesem Jahr wieder Schöffenwahlen durchgeführt. Der Präsident des Landgerichts Regensburg teilte mit Schreiben vom 24. Januar mit, dass von der Gemeinde Salching zwei Personen vorzuschlagen sind. Nachdem sich insgesamt sieben Gemeindebürger für dieses Ehrenamt beworben haben, war vom Gemeinderat eine entsprechende Auswahl zu treffen.