Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015

Bürgersaal

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Dorferneuerung Oberpiebing - Gebäudeabbruch

Zuschuss für Burschenverein beschlossen

Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Alfons Neumeier traf sich der Gemeinderat am letzten Montag im Bürgerhaus zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Unter anderem waren Entscheidungen über Bauvorhaben, den Zuschussantrag des Burschenvereins und verkehrsrechtliche Anordnungen zu beschließen. Weiterhin informierte der Bürgermeister das Gremium mit zahlreichen Mitteilungen über gemeindliche Bauvorhaben und Termine. In einem Teilbereich des bestehenden Bauhofgebäudes sollen Räumlichkeiten für den Burschenverein Matting zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau erfolgt dabei durch den Verein, der Bauantrag wird jedoch von der Gemeinde Salching als Bauherr zur Genehmigung eingereicht. Die Kosten der erforderlichen Planung wurden vom Burschenverein getragen.

 

Nachdem der Gemeinderat die Pläne eingehend zur Kenntnis genommen hatte, wurde diesen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Im nächsten Tagesordnungspunkt legte Bürgermeister Alfons Neumeier den Zuschussantrag des Burschenvereins Matting vor. Der Umbau der bestehenden Lagerhalle in ein Vereinsheim wird vom Verein in Eigenregie durchgeführt. Es fallen jedoch erhebliche Materialkosten an, für die der Zuschuss beantragt wurde. Der Gemeinderat stellte das Vorhaben als besonders förderwürdiges Vorhaben fest und gewährte einen Baukostenzuschuss in Höhe von 6.000 Euro. Weitere 6.000 Euro wurden im Rahmen der Jugendförderung gewährt, wobei dieser Betrag die Jugendförderung für einen Zeitraum von 5 Jahren abdeckt. Eine weitere Jugendförderungen kann damit in diesem Zeitraum nicht mehr beantragt werden. Nach Abschluss der Maßnahme ist der Gemeinde ein Verwendungsnachweis vorzulegen. Ein Mietvertrag ist ebenfalls noch abzuschließen.

 

Bewegungspark

 

Bereits in der November-Sitzung wurde dem LEADER-Kooperationsprojekt „Bewegtes Niederbayern“ zugestimmt. Für eine Teilnahme war jedoch noch ergänzend die Übernahme der Trägerschaft für dieses interkommunale Projekt mit der Gemeinde Aiterhofen und die Bereitstellung von Cofinanzierungsmitteln für die gemeinsame Ausbildung von Multiplikatoren und die Öffentlichkeitsarbeit zu beschließen. Mit diesem Projekt soll in der Aitrachaue zwischen Salching und Aiterhofen ein generationenübergreifender Bewegungspark entstehen.

 

Verkehrszeichen

 

Von einer Anliegerin am neuen Geh- und Radweg in Niederpiebing wurde die Errichtung einer Stützmauer entlang ihres Grundstückes gefordert. Hier wurde festgestellt, dass eine Stützmauer nicht erforderlich ist. In einem kleinen Teilbereich am Übergang zur gemeindlichen Grünfläche am Baugebiet Kirchbreite wird jedoch eine Trockenmauer mit Flussbausteinen errichtet. Im Kreuzungsbereich „Kirchmattinger Straße“ und „Mattinger Weg“ kommt es durch parkende Fahrzeuge immer wieder zu unübersichtlichen Situationen. Hier wurde beidseitig ein Halteverbot angeordnet.

 

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Alfons Neumeier den Gemeinderat ausführlich über die derzeitig durchgeführten Abrissarbeiten im Rahmen der einfachen Dorferneuerung Oberpiebing. Hier werden an der Kirchmattinger Straße und an der Dorfstraße Leerstände abgebrochen, um die Grundstücke für eine Nachfolgenutzung vorzubereiten. An der Kindertagesstätte St. Nikolaus wurden die neuen Räume fertiggestellt und abgenommen, der Betrieb in diesen Räumen kann damit umgehend aufgenommen werden. Im nächsten Jahr soll die Wegekapelle an der Schulstraße Ecke Brückenstraße innen saniert werden. Vom Amt für Ländliche Entwicklung wurde dafür eine entsprechende Förderung zugesagt. Am Fliederweg wurden von der Gemeinde Stellplätze, die öffentlich genutzt werden können erstellt. Am Niederpiebinger Graben wurde im Bereich Niederpiebing ein Durchlass verlängert und der Graben teilweise geräumt.

 

Eine weitere Sanierung des folgenden Grabenabschnittes erfolgt, sobald die anliegenden Flächen befahrbar sind. Die Aufzüge im Bürgerhaus und in der Mehrzweckhalle stehen beide kurz vor der Fertigstellung. Vervollständigt wurde die Einrichtung des Trauzimmers im Bürgerhaus mit einem Teppich und weiteren Stühlen. An der Grundschule wurden die technischen Voraussetzungen für die Einführung der neuen Schulverwaltungssoftware ab dem nächsten Schuljahr geschaffen. Am 11. Januar trifft sich der Helferkreis Asyl wieder im Bürgerhaus und am 19. Januar wird vom Kultur- und Sozialreferenten sowie der Seniorenbeauftragten wieder eine Bürgersprechstunde angeboten. Hingewiesen wurde auch auf die Veranstaltung „Bürgerdialog zum Energiekonzept der Gemeinde Salching“ am 2. Februar um 18 Uhr in der Mehrzweckhalle. Das Thema Nachbarschaftshilfe wird in der Gemeinde ebenfalls aufgegriffen. Hier findet am 20. Januar eine Informationsveranstaltung im Bürgerhaus statt. Mit einem Dank an seine beiden Stellvertreter und alle Mitglieder des Gemeinderates für die sachbezogene, konstruktive und zukunftsbezogene Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürger der Gemeinde Salching beendete der Bürgermeister diese Sitzung.