Gemeinderatssitzung vom 07.10.2019

Gemeinderatssitzung vom 07.10.2019

Geschosswohnungsbau für neues Baugebiet

Aiterhofen: (st) Zur mittlerweile 80. Sitzung in dieser Wahlperiode traf sich der Gemeinderat am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä. Da im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft derzeit umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt werden, fand diese Sitzung wieder im Bürgerhaus Geltolfing statt. Zu entscheiden war u.a. über den Abschluss einer Vereinbarung für den gemeinschaftlichen Radwegebau Aiterhofen-Oberschneiding, die Benutzungs- und Gebührensatzungen für die Ferienbetreuung in der Kindertagesstätte und an der Grundschule sowie den Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Gewerbegebiet Niederharthausen.

Mit entsprechenden Zuwendungen des Staatlichen Bauamtes soll eine Radwegeverbindung zwischen Aiterhofen und Oberschneiding ausgebaut werden. Vorgesehen ist eine Abwicklung mit drei Bauabschnitten. Der dritte BA betrifft die Gemeinde Aiterhofen und soll im Jahr 2021 durchgeführt werden. Die Maßnahme wird federführend von der Gemeinde Oberschneiding abgewickelt, da sich der Radweg zum größten Teil auf deren Gemeindegebiet befindet. Der Radweg wird als kombinierter Radweg geplant und wird damit auch für den landwirtschaftlichen Verkehr freigegeben. Dem vorgelegten Vereinbarungsentwurf über diesen gemeinschaftlichen Ausbau konnte nach Kenntnisnahme zugestimmt werden.

Ferienbetreuung

An der Kindertagesstätte und der Grundschule soll zukünftig eine Ferienbetreuung angeboten werden, die in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Salching abgewickelt wird. Hierzu sind entsprechende Benutzungs- und Gebührensatzungen zu erlassen, die dem Gemeinderat vorgelegt und erläutert wurden. Die Ferienbetreuung findet in Abstimmung mit der Gemeinde Salching abwechselnd in der jeweiligen Einrichtung in Salching bzw. Aiterhofen statt.

Bürgermeister Manfred Krä informierte den Gemeinderat im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges über den Rücktritt von Gemeinderätin Nicole Birgmeier, den sie aus beruflichen Gründen vornimmt. In der Liste „Junge Bürger“ waren bei der Kommunalwahl 2014 sechs Kandidaten aufgeführt. Davon wurden fünf Kandidaten in den Gemeinderat gewählt. Der mögliche Listennachfolger ist zwischenzeitlich weggezogen, so dass tatsächlich kein Listennachfolger vorhanden ist. Dieser Sitz im Gemeinderat bleibt daher für den Rest der Wahlzeit unbesetzt.

Baumaßnahmen

An der Kindertagesstätte werden derzeit am Anbau für die zwei Krippengruppen und in einem Teil des Bestandsgebäudes Elektro- und Heizungsarbeiten durchgeführt. Ab nächster Woche werden die Fenster eingebaut. An der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen werden im Zuge des barrierefreien Um- und Anbaus momentan Decken-, Elektro- und Bodenbelagsarbeiten ausgeführt. Beide Baumaßnahmen befinden sich im vorgesehenen Zeitplan. Die Feldgeschworenen der Gemeinde haben vor kurzem zwei neue Feldgeschworene ernannt, die von Bürgermeister Manfred Krä bereits vereidigt wurden. Damit stehen der Gemeinde wieder eine ausreichende Anzahl von Feldgeschworenen zur Verfügung. Im Ortsteil Sand wird an der neuen Bushaltestelle an der Donaustraße demnächst ein Buswartehäuschen aufgestellt. Hingewiesen wurde vom Bürgermeister auch auf das neue Einsatzfahrzeug der BRK-Bereitschaft Aiterhofen.

In der September-Sitzung wurde der Satzungsbeschluss für den „vorhabenbezogenen Bebauungs- mit Grünordnungsplan Gewerbegebiet mit Beschränkung (GEe) Niederharthausen“ gefasst. Hier soll ein Gewerbebetrieb für die Verarbeitung von Kartoffeln und Zwiebeln am Standort des ehemaligen Legehennenbetriebes angesiedelt werden. Für das Inkrafttreten dieser Satzung ist noch der Abschluss eines Durchführungsvertrages erforderlich. Mit diesem Vertrag wird die Durchführung der geplanten Baumaßnahme gemäß dem Bebauungsplan und die Übernahme der Kosten durch den Vorhabenträger konkret geregelt. Dem Gemeinderat wurde ein entsprechender Vertragsentwurf vorgelegt, dem zugestimmt werden konnte.

Baugebiet Kreuzäcker II

Im Bereich des Ortsteiles Geltolfing ist die Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes vorgesehen. Dazu wird derzeit ein entsprechender Bebauungsplanentwurf ausgearbeitet. Hier soll nach Meinung des Gemeinderates grundsätzlich auch ein, für dieses Gebiet angemessener Geschosswohnungsbau ermöglicht werden. Mit dieser Nutzung ist unter anderem ein geringerer Flächenverbrauch je Bewohner in diesem Baugebiet zu erzielen. Damit werden entsprechende Ziele der Landesentwicklung konkret umgesetzt.