Gemeinderatssitzung vom 07.08.2019

Herzog Tassilo Kelch

Offene Ganztagsschule – Randzeitenbetreuung zunächst kostenfrei

Gemeinderat Otto Schmid legt Amt nieder – aus der Gemeinderatssitzung

Aiterhofen: (st) Die Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä fand aufgrund des barrierefreien Ausbaus der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen im Bürgerhaus Geltolfing statt. Neben Bauanträgen wurden dem Gremium mehrere Tagesordnungspunkte in Bezug auf die offene Ganztagsschule, die ab dem kommenden Schuljahr an der Herzog-Tassilo-Grundschule durchgeführt wird, vorgelegt. Festzustellen war aber auch die Niederlegung des Amtes von Gemeinderat Otto Schmid.

Der Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses am Kirchweg in Geltolfing wurde auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet. Im Genehmigungsfreistellungsverfahren wurde der Bauantrag für die Errichtung einer LKW-Waschanlage am Europaring eingereicht. Von beiden Vorhaben nahm der Gemeinderat Kenntnis. Weiterhin wurde ein Bauantrag für die Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern am Justus-von-Liebig-Weg eingereicht. Hier wurde eine Abweichung von der Stellplatzsatzung in Bezug auf die Überschreitung der Zufahrtsbreite beantragt. Nach eingehender Kenntnisnahme des Sachstandes wurde der Abweichung in diesem Einzelfall zugestimmt.

Offene Ganztagsschule

Aufzuheben war wegen der Einführung der offenen Ganztagsschule an der Herzog-Tassilo-Grundschule ab dem kommenden Schuljahr die Gebührensatzung für die bisherige Mittagsbetreuung. Im Rahmen dieser offenen Ganztagesschule werden ab September zusätzliche Betreuungszeiten, die über die vom Gesetzgeber vorgegebenen Zeiten hinausgehen, angeboten (Randzeiten), und zwar von Montag bis Donnerstag von 16.00 – 17.00 Uhr und am Freitag von 11.15 Uhr bis 17.00 Uhr. Für diese Randzeitenbetreuung, für die dringender Bedarf besteht, werden vorerst keine Gebühren erhoben. In Zukunft behält sich die Gemeinde mit dem weiteren baulichen Ausbau der offenen Ganztagesschule jedoch eine Gebührenerhebung vor.

Mit Beginn des nächsten Schuljahres soll in Bezug auf die Ferienbetreuung in der Kindertagesstätte und der offenen Ganztagsschule eine interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Salching angestrebt werden. Damit können für die Eltern entsprechende Ferienbetreuungszeiten angeboten werden.

Amtsniederlegung

Gemeinderat Otto Schmid teilte der Gemeinde mit, dass er mit Ablauf dieser Sitzung sein Amt als Gemeinderat niederlegt. Nachdem die Amtszeit des Wahlausschusses beendet ist, ist die Niederlegung durch den Gemeinderat festzustellen und über das Nachrücken des Listennachfolgers zu entscheiden. Der entsprechende Beschluss wurde gefasst, der Nachfolger wird damit für die nächste Sitzung eingeladen und entsprechend vereidigt. Bürgermeister Manfred Krä würdigte die Tätigkeit von Otto Schmid im Gemeinderat, die er zum Wohle der gesamten Gemeinde ausübte. Otto Schmid war auch Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und Verbandsrat im Zweckverband zur Wasserversorgung der Irlbachgruppe. Der Bürgermeister überreichte ihm dann noch die silberne Jubiläumsmünze der Gemeinde. Der Ausscheidende bedankte sich anschließend für die stets gute Zusammenarbeit in diesem Gremium.

Da Adalbert Hösl als Zweiter Bürgermeister den Ersten Bürgermeister Manfred Krä in dessen Abwesenheit in den letzten fünf Wochen vertreten hatte, informierte dieser den Gemeinderat im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges über die Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte und der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen, die alle im vorgegebenen Zeitplan liegen. Die Deutsche Bahn AG führt in der Zeit vom 20.08. bis 16.09.2019 unaufschiebbare Gleisbauarbeiten auf der Strecke Straubing-Bogen durch. Um den Betrieb aufrecht erhalten zu können, müssen wesentliche Arbeiten auch in der Nacht durchgeführt werden. Im geplanten Baugebiet „Kreuzäcker II“ werden derzeit archäologische Grabungen durchgeführt. Hier sind in großen Teilbereichen erhebliche Fundvorkommen festzustellen. Adalbert Hösl wies auch auf das neu eingerichtete Seminarhaus des Malteser Hilfsdienstes im Kloster Aiterhofen hin. Hier fand vor kurzem ein Gespräch mit den Verantwortlichen statt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde auch noch darauf hingewiesen, dass im Zuge einer Eilentscheidung ein Parkplatz im Anschluss an die Parkplätze am Ärztezentrum an der Straubinger Straße von der Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Grundstücksbesitzer errichtet wurde. Dieser Parkplatz ist jedoch nur nutzbar für Geschäfts- und Büromitarbeiter/innen im direkten Umfeld. Mit dieser Maßnahme können die Kurzzeitparkplätze an der Straubinger Straße entlastet werden, diese stehen damit vermehrt den Geschäftskunden zur Verfügung. Dem Grundstückseigentümer, der den Parkplatz zur Verfügung stellte, wurde ausdrücklich gedankt.