Gemeinderatssitzung vom 05.09.2018

Herzog Tassilo Kelch

In der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch war über Bauvorhaben, Bauleitplanverfahren und die Anschaffung von Spielgeräten für den Ortsteil Ainbrach zu entscheiden. Insbesondere beschäftigte den Gemeinderat jedoch die geplanten Bauvorhaben an der Kindertagesstätte Maria Schutz und an der Herzog-Tassilo-Grundschule. Bürgermeister Manfred Krä konnte zu dieser Sitzung auch einige interessierte Zuhörer begrüßen.

Für den Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Kaltstalles in Geltolfing konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Zur Kenntnis genommen wurde die Tektur zum Eingabeplan für den Neubau eines Doppelhauses an der Passauer Straße, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurde.

Planung Kindertagesstätte

Für die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte „Maria Schutz“ wurde vom Planungsbüro Wagner die fertig überarbeitete Planung vorgelegt. Die bisher fünfgruppige Kindertagesstätte wird zu einer sechsgruppigen Kita ausgebaut (zwei Krippen- und vier Kindergartengruppen). Gemäß Kostenberechnung errechnen sich Gesamtkosten in Höhe von 2,9 Mio. Euro. Nach umfangreicher Kenntnisnahme der Planvorlagen wurde diesen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen für den entsprechenden Bauantrag erteilt. Zeitgleich ist ein Förderantrag bei der Regierung von Niederbayern zu stellen. In diesem Zusammenhang wurde dem Gemeinderat auch eine Eilentscheidung für den Ankauf von Einrichtungsgegenständen für die neue Krippengruppe in Höhe von 12.000 Euro bekannt gegeben, die mit der Unterbringung dieser Gruppe in einer mobilen Raumlösung erforderlich war.

Für die Ausweisung eines Gewerbegebietes mit Beschränkung (GEmB) in Niederharthausen waren Aufstellungsbeschlüsse sowohl für die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes als auch für die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Hier konnte jeweils ein einstimmiger Beschluss gefasst werden.

Herzog-Tassilo-Grundschule

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren die Architekten Georg und Hans Oswald vom Planungsbüro Architekturschmiede anwesend. Bereits Anfang August wurde der Gemeinderat aufgrund der zu erwartenden Kinderzahlen auf einen Bedarf mit sechs Grundschulklassen, der geplanten Einführung der offenen Ganztagsbetreuung und eine entsprechende Ausbauplanung hingewiesen. Für diese wurde das grundsätzliche Einverständnis bekundet. Architekt Hans Oswald erläuterte nun dem Gemeinderat die Entwurfsplanung in Bezug auf diesen Ausbau. Nach Absprache dieser Planung mit der Schulaufsicht und der Regierung von Niederbayern ist dann der entsprechender Förderantrag zu stellen. Mit einem Maßnahmenbeginn ist frühestens 2020 zu rechnen.

Spielplatz Ainbrach

Nachdem von Kindern aus dem Ortsbereich Ainbrach ein Antrag auf einen Spielplatz gestellt wurde und mit der Kirchenstiftung ein Standort festgelegt werden konnte, wurden nun entsprechende Spielgeräte mit einem Kostenvolumen von gut 6.000 Euro beauftragt. Da die Lieferung erst zum Winterbeginn erfolgt, werden die Geräte im zeitigen Frühjahr aufgestellt. Das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer zur Landtags- und Bezirkswahl wurde mit 40 Euro je Wahlhelfer festgelegt.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä das Gremium über eine Mitteilung der Immobiliengruppe Erlbau. Demnach ist Erlbau seit August Eigentümer des ehemaligen Raiffeisengrundstückes an der Bachstraße. Die Raiffeisenbank hat damit keinen Zugriff mehr auf das Grundstück. Weiterhin wurde in dem Schreiben darauf hingewiesen, dass von einem Nachbarn Klage gegen die Baugenehmigung auf diesem Grundstück eingereicht wurde. Da in dem Gerichtsverfahren ein Augenscheintermin vor Ort mit dem zuständigen Gericht wahrscheinlich ist, kann derzeit der Gebäudebestand nicht abgebrochen werden. Der Abbruch erfolgt somit erst nach Abschluss des Gerichtsverfahrens. Vom Wasserwirtschaftsamt wurden Entlandungsmaßnahmen an der Flutmulde der Aiterach im Ortsteil Aiterhofen angekündigt. Mit einem ersten Bauabschnitt wird noch in diesem Jahr begonnen.

Breitbandversorgung

Im Rahmen der Bayerischen Breitbandförderung werden derzeit die Außenbereichsorte der Gemeinde Aiterhofen mit Glasfaserleitungen bis in jedes Grundstück (FTTB) erschlossen. Die Telekom teilte der Gemeinde bei einem Gesprächstermin mit, dass mit Fertigstellung dieser Maßnahme Ende Oktober zu rechnen ist. Die Kunden können anschließend einen entsprechenden Anschluss ordern. Die Inbetriebnahme erfolgt dann in weiteren acht bis zehn Wochen. Die derzeit fehlende Asphaltdeckschicht an den Leitungstrassen wird eingebaut, sobald alle Hausanschlüsse verlegt sind. Der Bürgermeister teilte auch mit, dass die Kindertagesstätte Maria Schutz aufgrund des aktuellen Bedarfs bereits um sieben Uhr geöffnet wird. Für die Bürger in Geltolfing wird für die Landtags- und Bezirkswahl am 15. Oktober 2018 ein Wahllokal im neuen Bürgerhaus Geltolfing eingerichtet.

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