Gemeinderatssitzung vom 09.09.2020

Herzog Tassilo Kelch

Mobile Raumlösung für Grundschule

Breitbandausbau war Thema – aus der Gemeinderatssitzung

Aiterhofen: (st) In der Gemeinderatssitzung am letzten Mittwoch unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl waren wieder einige wichtige Tagesordnungspunkte abzuhandeln. Zu entscheiden war u.a. über den Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan einer Photovoltaik-Freiflächenanlage und verschiedene Vergaben im Rahmen der Generalsanierung der Kindertagesstätte. Ausführlich diskutiert wurde über den dringend benötigten Breitbandausbau.

Zunächst wurde dem Gemeinderat der Bauantrag zur Errichtung einer mobilen Raumlösung für den Übergangsbetrieb während der Umbau- und Sanierungsmaßnahme an der Herzog-Tassilo-Grundschule vorgelegt. Hier ist die Aufstellung einer kompletten Schulcontaineranlage am Festplatz Raiffeisenstraße/Lindenstraße geplant. Die Anlage ist für die Nutzung der Grundschule und der Ganztagsbetreuung ausgelegt und wird für zwei Jahre benötigt. Um die Container zu gegebenem Zeitpunkt aufstellen zu können, ist zunächst eine Baugenehmigung erforderlich. Nach Kenntnisnahme der Planung wurde diesem Vorhaben zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Weitere Bauanträge wurden auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet. Hier nahm der Gemeinderat Kenntnis von den einzelnen Vorhaben. Dies waren der Neubau einer offenen Überdachung vor einer Kartoffellagerhalle in Ainbrach, der Neubau einer Garage und einer landwirtschaftlichen Lagerhalle an der Straubinger Straße, der Neubau eines Einfamilienhauses in Ödmühle und der Neubau einer Terrassenüberdachung an der Unteren Dorfstraße.

In der letzten Sitzung wurde der Satzungsbeschluss für den „vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaikanlage entlang der Bahnlinie Regensburg-Passau V“ gefasst. Für das Inkrafttreten dieser Satzung war noch der Abschluss eines Durchführungsvertrages zu beschließen. Mit diesem Vertrag wird die Durchführung der geplanten Baumaßnahme gemäß dem Bebauungsplan und die Übernahme der Kosten durch den Vorhabenträger konkret geregelt. Dem Gemeinderat wurde ein entsprechender Vertragsentwurf vorgelegt, dem zugestimmt werden konnte.

Innenentwicklung

Bürgermeister Adalbert Hösl informierte den Gemeinderat ausführlich über das Thema nachhaltige Ortsentwicklung. Nach dem Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) sind in den Siedlungsgebieten die vorhandenen Potenziale der Innenentwicklung möglichst vorrangig zu nutzen (Innenentwicklung vor Außenentwicklung). Von der Gemeinde Aiterhofen wurde bereits im Jahr 2016 der sogenannte „Vitalitätscheck“ in Zusammenarbeit mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erstellt. In dieser Datenbank wurden u.a. leerstehende Gebäude, von Leerstand in den Folgejahren bedrohte Gebäude und Bauflächen im Innenbereich ermittelt. Die Daten werden seitdem regelmäßig aktualisiert. Insgesamt nimmt die Innenraumentwicklung einen hohen Stellenwert in den Entscheidungen der Gemeinde ein.

Mit den Eigentümern von Leerständen und von Leerstand bedrohten Gebäuden wird immer wieder Kontakt aufgenommen. Auf diesen Grundstücken wird in Zukunft verstärkt der Gebäudebestand saniert, erweitert oder abgerissen und neu bebaut. Vielfach ergeben sich lt. aktuellen Rückmeldungen Bebauungsformen mit Geschosswohnungsbau. In diesem Zusammenhang wurde die Stellplatzsatzung der Gemeinde angesprochen. Nach dieser sind je Wohneinheit zwei Stellplätze erforderlich. Errechnen sich mindestens sechs Stellplätze, sind zusätzlich Besucherstellplätze zu errichten. In einer ausführlichen Diskussion wurde festgestellt, dass die Satzung ausnahmslos umzusetzen ist.

Glasfasererschließung

Weiterhin informierte der Bürgermeister das Gremium über Gespräche mit dem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, der Regierung von Niederbayern und dem Bayerischen Breitbandzentrum über die neue Bayerische Gigabitrichtlinie, die seit März dieses Jahres in Kraft ist. Bereits im Herbst 2019 wurden von der Gemeinde Gespräche mit Energienetze Bayern (ENB) und Glasfaser Ostbayern (R-KOM) über eine mögliche Erschließung durch Glasfaser geführt. Diese Gespräche ergaben sich mit ENB in Bezug auf einen Ausbau der Erdgasleitungen im Bereich des Überschwemmungsgebietes der Aiterach (HW 100-Thema). Mittlerweile kann ein großer Bereich im Ortsteil Aiterhofen, auch außerhalb des Überschwemmungsgebietes von ENB mit Erdgas und Glasfaser erschlossen werden. Der Betrieb der Breitbandleitungen wird von R-KOM übernommen. Hierzu fand vor kurzem auch eine Informationsveranstaltung für die interessierten Bürger statt. Mit der Baumaßnahme wurde bereits am Rennweg begonnen. Festgestellt wurde zu dieser Thematik, dass im Rahmen der genannten Bayerischen Gigabitrichtlinie zunächst die sogenannte Markterkundung durchzuführen ist. Diese wird von der Gemeinde entsprechend beantragt. Mit dieser Markterkundung kann, so Bürgermeister Adalbert Hösl, dann ein genereller Anspruch der Gemeinde auf Förderung geprüft werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden noch Auftragsvergaben im Rahmen der Generalsanierung der Kindertagesstätte Maria Schutz beschlossen. Dies waren die Vergabe von Schreinerarbeiten sowie die Vergabe Möblierung Gruppenräume und Möblierung Büroräume. Insgesamt beträgt die Auftragssumme 141.000 Euro.