Gemeinderatssitzung vom 19.12.2019

Herzog Tassilo Kelch

Bauantrag für Umbau und Erweiterung der Grundschule

Beschluss für Zusammenlegung der Wasserzweckverbände

Aiterhofen: (st) Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä traf sich der Gemeinderat am letzten Donnerstag zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Die Sitzung fand erstmals wieder im neu umgebauten Sitzungssaal in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen statt. Zu entscheiden war unter anderem über den Bauantrag für die Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der Grundschule und die Zusammenlegung der Wasserzweckverbände. Der Bürgermeister informierte das Gremium auch wieder umfangreich über anstehende Themen.

Zunächst wurde der Gemeinderat der Bauantrag für die Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der Grundschule vorgelegt. Hier war grundsätzlich über die Zustimmung zur Planung und das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Vorhaben zu entscheiden. In der Planung sind der Bedarf für sechs Grundschulklassen und Räume für die Ganztagsbetreuung berücksichtigt. Ein entsprechender Förderantrag wurde Anfang Oktober bei der Regierung von Niederbayern gestellt. Die schulaufsichtliche Genehmigung des Bauprogramms wurde bereits Ende November erteilt. Nach eingehender Kenntnisnahme wurde nun dem Bauantrag zugestimmt. Der Baubeginn soll im Sommer 2020 beginnen, sobald die entsprechenden Genehmigungen vorliegen.

Parksituation

Von einem Bürger wurde die Verbesserung der Parksituation am Friedhofsparkplatz und an der Aitrachstraße beantragt. Als Begründung wurde angeführt, dass der Friedhofsparkplatz tagsüber immer voll belegt ist und daher Friedhofsbesucher, die Grabpflege betreiben wollen, auf weit entfernte Parkplätze ausweichen müssen. In einem weiteren Punkt wird die Parksituation im unübersichtlichen Kurvenbereich der Einmündung Anger – Aitrachstraße angesprochen. Die Gemeinderäte nahmen diesen Antrag zur Kenntnis. Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen über eine zeitliche Beschränkung der Parkdauer bzw. eines Parkverbotes wird in der nächsten Sitzung getroffen.

Zusammenlegung Wasserzweckverbände

Manfred Engl, Geschäftsleiter des Geschäftsstellenzweckverbands der Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe erläuterte dem Gemeinderat den gesamten Themenkomplex. Die vier einzelnen Wasserzweckverbände wurden in den Jahren 1962 und 1963 gegründet und sind für die Trink- und Löschwasserversorgung in den beteiligten Gemeinden zuständig. Der übergeordnete Geschäftsstellenzweckverband ist als Dachorganisation zuständig für die Verwaltung und den Geschäftsbetrieb der vier einzelnen Zweckverbände. Aufgrund der weitreichenden Zusammenarbeit und der homogenen Struktur der genannten Zweckverbände wurde von überörtlichen Prüfungs- und Aufsichtsorganen eine Zusammenlegung, insbesondere aus verwaltungstechnischer und finanzieller Sicht empfohlen. Diese Schritte wurden vom Geschäftsstellenzweckverband weiter ausgearbeitet und in den jeweiligen Zweckverbandsgremien, denen die Bürgermeister und auch einzelne Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden angehören, über einen längeren Zeitraum immer wieder eingehend besprochen und abgewogen. Die Mitgliedsgemeinden der vier Zweckverbände wurden nun für eine entsprechende Beschlussfassung beteiligt. Manfred Engl erläuterte dem Gemeinderat ausführlich die Einsparpotenziale und die daraus entstehenden Vorteile für die angeschlossenen Grundstücke. Es wurde auch festgestellt, dass für diesen Zusammenschluss die Zustimmung aller 17 beteiligter Gemeinden erforderlich ist. Nach eingehender Kenntnisnahme des Sachstandes, der von den Gemeinderäten, die dem Verwaltungsrat des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Irlbachgruppe angehören, bestätigt wurde, wurde dem Zusammenschluss einstimmig zugestimmt. Bürgermeister Manfred Krä bedankte sich für diesen zukunftsweisenden Beschluss, der den Bürgern dauerhaft finanziell in Form der Wassergebühren zu Gute kommt, sofern eine Einigung aller Gemeinden möglich ist.

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat über den Baufortschritt an der Kindertagesstätte und an der Geschäftsstelle der VG Aiterhofen. Am Herzog-Tassilo-Platz wurden vier Bäume gerodet, die von einem Pilz befallen waren. Eine Ersatzpflanzung wurde vorgenommen. Die Gemeinde befindet sich in Bezug auf die Steuerkraft im Jahr 2020 an vierter Stelle im Landkreis, an 19. Stelle im Regierungsbezirk und an 281. Stelle im Land. Im nächsten Jahr findet am 3. Oktober der ILE-Gäubodenlauf in Aiterhofen statt.

Zum Schluss der Sitzung bedankte sich Bürgermeister Manfred Krä bei seinen beiden Stellvertretern Adalbert Hösl und Manfred Engl, dem Gemeinderat, der Verwaltung, und allen gemeindlichen Einrichtungen für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle aller Gemeindebürger.