Gemeinderatssitzung vom 22.05.2019

Herzog Tassilo Kelch

Beginn der Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte

Verkehrssituation in Sand besprochen – aus der Gemeinderatssitzung

Aiterhofen: (st) In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä standen unter anderem Bauanträge und Bauleitplanverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage sowie eine Einbeziehungssatzung auf der Tagesordnung. Ausführlich informierte der Bürgermeister das Gremium über den Beginn der Bauarbeiten an der Kindertagesstätte Maria Schutz und an der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen.

Zunächst wurde der Gemeinderat über Bauvorhaben informiert, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt Straubing-Bogen zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren die Erstellung einer Wohnung im OG und Nutzungsänderung EG in Niederharthausen, der Neubau eines Bungalows mit Doppelgarage am Rennweg und die Aufstockung einer Garage mit Neubau Büro für einen landwirtschaftlichen Betrieb in Niederharthausen.

Bauleitplanungen

Dem Gemeinderat wurde der Antrag eines Grundstückseigentümers für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich Amselfing südlich der Bahnlinie Regensburg-Passau vorgelegt. Nach Kenntnisnahme der beabsichtigten Planung konnten die Aufstellungsbeschlüsse für die Bauleitplanverfahren Änderung des Flächennutzungsplanes, Änderung des Landschaftsplanes und Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes, gleichzeitig Vorhaben- und Erschließungsplan "Sondergebiet Photovoltaikanlage entlang der Bahnlinie Regensburg-Passau V" gefasst werden. Sämtliche Planungskosten sind dabei vom Investor zu übernehmen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird durchgeführt, sobald die Planungen ausgearbeitet sind.

Im Bereich Niederharthausen ist der Erlass einer Satzung zur Einbeziehung eines derzeit unbebauten und dem Außenbereich zuzuordnenden Grundstückes in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Niederharthausen vorgesehen. Hierfür wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches durchgeführt. Von Seiten der Bürgerschaft wurden weder Bedenken noch Anregungen vorgebracht. Aufgrund der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden einzelne Festsetzungen und Hinweise konkretisiert bzw. neu aufgenommen. Mit diesen Änderungen konnte dann der entsprechende Billigungsbeschluss gefasst werden. Als nächster Verfahrensschritt wird die öffentliche Auslegung durchgeführt. Hierauf wird durch öffentliche Bekanntmachung hingewiesen.

Überhöhte Geschwindigkeit

Anwohner im Ortsteil Sand stellten den Antrag auf bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Donaustraße, da Fahrzeuge aus Richtung Hermannsdorf kommend mit überhöhter Geschwindigkeit in den Ort einfahren. Hier wurde jedoch nach mittlerweile durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen und einer Verkehrsschau kein Handlungsbedarf festgestellt. Zugstimmt wurde jedoch der Aufstellung eines Verkehrsspiegels in diesem Bereich. Weiterhin wird am Ashamer Weg in Sand die Aufstellung einer zusätzlichen Straßenlampe an der Bushaltestelle in die Wege geleitet.

Kindertagesstätte

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat über den Beginn der Um- und Ausbauarbeiten an der Kindertagesstätte Maria Schutz. Diese konnten nach der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Regierung von Niederbayern begonnen werden. Informiert wurde das Gremium auch über die Bauarbeiten für den barrierefreien Umbau und Erweiterung der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen. Hier ist mittlerweile der rückwärtige Erweiterungsbau im Rohbau fertiggestellt. Die Fertigstellung der gesamten Baumaßnahme ist bis Dezember geplant. Vom Wasserwirtschaftsamt sind an der Aiterach Entlandungsmaßnahmen vorgesehen. In der letzten Woche wurde nun der zweite Bauabschnitt zwischen der Brücke Passauer Straße und der Straßenbrücke Ins Kreut auf einer Länge von rund 1.000 Metern durchgeführt. Die abgetragenen Flächen wurden wieder mit Regionalsaatgut angesät.

Mit Sonne rechnen

Ende April fand in Feldkirchen eine Veranstaltung der ILE Gäuboden (federführend Gemeinde Feldkirchen) in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale zum Thema „mit Sonne rechnen“ statt. Im Rahmen dieser Aktion können sich Bürger im Bereich der ILE Gäuboden bei der Verbraucherzentrale darüber informieren, ob sich eine Photovoltaik- oder Solarthermie-Anlage für sie rechnet. Der Eignungs-Check Solar wird hier für 30 € angeboten. Beratungstermine können bei der Verbraucherzentrale vereinbart werden (Tel.: 0800 809 802 400).

 

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