Gemeinderatssitzung vom 22.11.2017

Herzog Tassilo Kelch

Neues Fahrzeug für Feuerwehr Amselfing

Kirchenzaun Geltolfing wird saniert

Neben der Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Amselfing und dem Billigungsbeschluss für die Außenbereichssatzung Ödmühle befasste sich der Gemeinderat unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä in der Sitzung am letzten Mittwoch auch mit der Modifizierung von Zweckvereinbarungen mit der ILE Gäuboden. Abgestimmt wurde weiterhin über die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Straubinger Straße.

Zunächst wurde der Gemeinderat über die Bauvorhaben informiert, die im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht bzw. auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren der Neubau eines Einfamilienhauses an der Sankt-Margaretha-Straße und die Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen an der Passauer Straße. Der Gemeinderat nahm hier jeweils Kenntnis von den Vorhaben.

Bauleitplanung

Im Bereich des Ortsteiles Ödmühle soll eine Außenbereichssatzung erlassen werden. Hierzu wurde mittlerweile die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Von Bürgern wurden weder Bedenken noch Anregungen vorgebracht. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden vom Gemeinderat eingehend zur Kenntnis genommen und entsprechend abgewogen. Dabei waren einige Punkte in den Satzungstext aufzunehmen, so z.B. die Ergänzung über bauvorgreifende Untersuchungen im Rahmen des Denkmalschutzes. Nachdem die Änderungen aufgrund der Abwägung entsprechend in die Außenbereichssatzung eingearbeitet werden, konnte der Billigungsbeschluss gefasst werden. Die Satzung wird damit demnächst im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben für Bauleitplanverfahren öffentlich ausgelegt.

Kirchenzaun Geltolfing

Die Gemeinde Aiterhofen führt als Maßnahmenträger die einfache Dorferneuerung Geltolfing im Bereich des Kirchweges durch. In diesem Zusammenhang soll die Kirch- und Friedhofsmauer saniert werden. Dieses Projekt wird vom Amt für Ländliche Entwicklung im Rahmen der Dorferneuerung gefördert. Die verbleibenden Eigenmittel werden von der Gemeinde und der Kirchenstiftung jeweils zur Hälfte übernommen. Der Durchführung der Maßnahme durch die Gemeinde und dem entsprechenden Zuwendungsantrag wurde zugestimmt. Bürgermeister Manfred Krä informierte hier auch über den Baufortschritt am Bürgerhaus und am Kirchweg. Hier erfolgt in den nächsten Tagen noch die Asphaltierung einzelner Straßenabschnitte. Die Pflasterarbeiten am zentralen Platz vor der Kirche werden erst im kommenden Frühjahr nach der Sanierung des Kirchenzaunes ausgeführt.

Zugestimmt wurde weiterhin der Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Straubinger Straße gegenüber der Einmündung der Ortsstraße „Am Kräkreuz“. Ausschlaggebend für diese Zustimmung war die Lage der Einmündung am Ortsanfang mit der eingeschränkten Sicht zum ortsausfahrenden Verkehr, der hier bereits beschleunigt.

ILE Gäuboden

Im Jahr 2012 wurde der Vereinbarung zur Bildung einer besonderen Arbeitsgemeinschaft mit sechs Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften der ILE Gäuboden (Aiterhofen, Irlbach, Leiblfing, Oberschneiding, Salching und Straßkirchen) zugestimmt. In dieser Vereinbarung sind grundsätzliche Regelungen für die Übertragung verschiedener Aufgaben an jeweils eine Verwaltung enthalten (Standesamt, Personalwesen, Rentenwesen und zentrale Aufgaben aus dem Bereich Bauwesen sowie das Steuerwesen). Für den Bereich Bauwesen, Baumschau und Feuerbeschau wurde der jeweilige Vereinbarungstext an die aktuelle Sachlage, insbesondere zum Abrechnungsmodus angepasst. Den vorgelegten Änderungsentwürfen wurde jeweils zugestimmt.

Den Keglerfreunden Sand wurde auf Antrag für die Jugendsportförderung ein Zuschuss in Höhe von 200 Euro bewilligt. Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä über verschiedene Baumpflanzungen, die in Eigenregie durch den Bauhof ausgeführt wurden. So war u.a. an der Schulgasse die im Frühjahr abgestorbene Linde durch eine Nachpflanzung zu ersetzen.

Neues Löschgruppenfahrzeug

Im weiteren Verlauf der Sitzung war dann über die Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Amselfing zu entscheiden. Zunächst wurde der Gemeinderat über die durchgeführte europaweite Ausschreibung informiert. In drei Losen lagen Angebote für das Fahrgestell, den feuerwehrtechnischen Aufbau und die feuerwehrtechnische Beladung vor. Nach diesen Vorgaben konnten die Aufträge mit einer Gesamtsumme von 351.500 Euro an die wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden. Für die Anschaffung des Fahrzeuges wurden auch entsprechende Fördermittel beantragt. Weiterhin wurde dann noch dem Abschluss eines Wartungsvertrages für die Aufzuganlage im Bürgerhaus Geltolfing zugestimmt.

drucken nach oben