Gemeinderatssitzung vom 14.05.2018

Herzog Tassilo Kelch

In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä standen Bauanträge, Bauleitplanverfahren und verschiedene Vergaben auf der Tagesordnung. Eingehend beschäftigte sich der Gemeinderat mit den vorgestellten Varianten einer künstlerischen Gestaltung am Bürgerhaus Geltolfing und der Gebührenfestlegung für die Kindertagesstätte.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Manfred Krä den Künstler Gerhard Kadletz, der zwei Vorschläge für ein Kunstwerk am neuen Bürgerhaus Geltolfing anhand von Modellen vorstellte. Er erläuterte dazu auch die Beweggründe für die Entwicklung dieser Vorschläge: Das Haus für die Dorfgemeinschaft fügt sich städtebaulich in die ländliche Architektur von Geltolfing mit dem Ensemble von stattlichen Bauernhäusern, dem Pfarrhof, der Kirche und dem Schloss ein. Aufbauend auf diese Ausgangslage wurde versucht, diese Werte aufzugreifen, zu interpretieren und künstlerisch darzustellen. Eine Dorfgemeinschaft lebt von dem Miteinander der Bürger, von der gewachsenen historischen Kraft der Vereine sowie deren Zusammenwirken. Hier entsteht Kultur und hier wird Kultur gelebt, so der Künstler. Nach dem ersten Vorschlag sollen fünf lebensgroße Figuren aus Granit die Gemeinschaft darstellen. Als weiterer Vorschlag wurde eine Granitstele mit Symbolen und Beschriftung zur Dorfgemeinschaft vorgestellt. Aufgrund der intensiven Diskussion wird der Vorschlag mit der Figurengruppe vom Künstler noch weiter ausgearbeitet und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.

Bauleitplanung

Für das Bauvorhaben „Garagenneubau und Wohnraumausbau“ im Ortsteil Rohrhof wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Weiterhin wurde dem Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses an der Pfingstweide im Ortsteil Sand zugestimmt. Für die Erweiterung des Gewerbegebietes Kirchfeld I wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Die Stellungnahmen für die Änderung des Flächennutzungs, Landschafts- und Bebauungsplanes wurden entsprechend abgewogen und jeweils der Billigungsbeschluss gefasst. Die öffentliche Auslegung kann damit umgehend durchgeführt werden.

Kindertagesstätte

Da an der Kindertagesstätte durch die Bedürfnisse der Eltern längere Öffnungszeiten erforderlich werden, wurden diese von 7:15 Uhr bis 17:00 Uhr neu festgelegt. Einstimmig beschlossen wurde auch eine Erhöhung der Benutzungsgebühren an der Kindertagesstätte Maria Schutz. Für eine Buchungszeit von 4 bis 5 Stunden beträgt die Kindergartengebühr ab 1. September 70 Euro und für die Kinderkrippe 115 Euro monatlich. Ausführlich wurde der Gemeinderat über die gesetzlichen Änderungen in der Gemeindeordnung in Bezug auf die persönliche Beteiligung informiert. Neben den vom Gemeinderatsmitglied kraft Gesetzes oder durch Vollmacht vertretenen natürlichen oder juristischen Personen wurden „sonstige Vereinigungen“ in Art .49 der Gemeindeordnung aufgenommen. Somit sind nunmehr z. B. auch Geschäftsführer einer OKG oder GmbH sowie Vertreter von Bürgerbegehren wegen persönlicher Beteiligung von der Abstimmung und ggf. Beratung auszuschließen. Ferner wurde der Angehörigenbegriff den Ausführungen in Art. 20 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz angeglichen.

Bestattungsdienstleistungen

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä den Gemeinderat darüber, dass im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing mit den Bauarbeiten für das Funktionsgebäude begonnen wurde. Vor kurzem wurden die Einwohner mit einer Postwurfsendung eines Bestattungsunternehmens zur freien Wahl eines Bestattungsdienstleisters informiert. Hier wurde von Seiten der Gemeinde festgestellt, dass mit dem Bestattungsunternehmen Fischer eine vertragliche Vereinbarung besteht, wonach  dieses sämtliche Tätigkeiten auf den Friedhöfen der Gemeinde Aiterhofen durchzuführen hat. Damit ist sichergestellt, dass nur ein Bestatter für einen würdigen und pietätvollen Ablauf der Bestattungen verantwortlich ist. Tätigkeiten und Dienstleistungen außerhalb der Friedhöfe könne von den Angehörigen jedoch jederzeit mit anderen Bestattungsunternehmen vereinbart werden. Am 12.Juni um 19:00 Uhr findet eine Informationsveranstaltung „Überschwemmungsbereich Aiterach im Bereich Aiterhofen“ in der Mehrzweckhalle Aiterhofen statt. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden hierzu noch eingeladen.

Dorferneuerung Geltolfing

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Tekturplanung für das Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Umschlagterminals im Industriegebiet Hafen Straubing-Sand dem Grunde nach zugestimmt. Hingewiesen wurde dabei auf einen ausreichenden Lärmschutz für den Ortsteil Sand. Für die Radwegeanbindung des Ortsteils Geltolfing in Richtung Aiterhofen wurde der Auftrag für den Radwegebau von der B8 (Aiterachbrücke) bis zur Raiffeisenstraße vergeben. Auf der Geltolfinger Seite der B8 wird dieser Radweg im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing erstellt. Für das neue Funktionsgebäude an der Kirchgasse wurden die Zimmerer-, Holzbau-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten mit Gesamtkosten in Höhe von 49.000 Euro vergeben. Im Bereich Geltolfinger Anger, Mattinger Straße, Roßauweg, und Enggasse werden die bestehenden Pilzleuchten durch energieeffiziente LED-Leuchten ersetzt. Hierzu wurde der entsprechende Auftrag an die Stadtwerke Straubing erteilt. 

 

 

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