Gemeinderatssitzung vom 11.06.2018

Herzog Tassilo Kelch

In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Manfred Krä waren insbesondere Bauanträge, die Versetzung eines Verkehrszeichens und mehrere Vergaben für das Funktionsgebäude im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing abzuwickeln. Insbesondere befasste sich der Gemeinderat mit dem Thema Kunst am Bürgerhaus Geltolfing.

Vor der Sitzung fand eine Ortsbesichtigung in Geltolfing im Bereich der Dorferneuerungsmaßnahme statt. Hier wurde dem Gemeinderat der Baufortschritt im Bereich Kirchweg und am Funktionsgebäude neben der Kirche erläutert. Im Straßenbereich werden momentan die Randeinfassungen gesetzt und anschließend die Pflasterarbeiten ausgeführt. Derzeit wird auch der Kirchenzaun mit den Sandsteinsäulen nach einer grundlegenden Sanierung wieder aufgestellt. Im Bürgerhaus wurde in den letzten Tagen auch die Küche eingebaut. Der Künstler Gerhard Kadletz stellte dann anhand von Skizzen und Modellen das geplante Kunstwerk am Bürgerhaus vor. Nach diesem Vorschlag ist die Aufstellung einer Gruppe mit fünf Personen aus Granit vorgesehen. Die lebensgroßen Figuren sollen dabei mit einer zweier-Gruppe im Gehwegbereich vor dem Bürgerhaus und einer dreier-Gruppe im Gartenbereich an der Giebelseite des Gebäudes platziert werden. In der Sitzung erfolgte dann die Zustimmung für dieses Kunstwerk. Da zunächst noch eine Förderung im Rahmen der Dorferneuerung abzuklären ist, erfolgt die Auftragsvergabe erst nach entsprechender Zustimmung.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden dem Gemeinderat die eingereichten Bauanträge vorgelegt. Das Vorhaben „Neubau einer landwirtschaftlich genutzten Verpackungshalle“ in Niederharthausen befindet sich im Außenbereich. Der Bauherr reichte hier einen Antrag auf Vorbescheid ein. Mit der Maßgabe, dass die erforderlichen leitungsgebundenen Anschlüsse vom Bauherrn auf eigene Kosten erstellt werden, konnte das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Für den Anbau eines Wintergartens am Hirtenweg war eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf die Dachneigung erforderlich. Dieser konnte nach Kenntnisnahme der Planunterlagen zugestimmt werden. Kenntnis nahm der Gemeinderat vom Bauvorhaben für den Neubau eines Einfamilienhauses an der Unteren Dorfstraße, das auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt zur Genehmigung weitergeleitet wurde.

Dorferneuerung Geltolfing

Im Rahmen der Dorferneuerung Geltolfing wird eine Radwegeanbindung nach Aiterhofen erstellt und der Kirchweg neugestaltet. Im Zuge dieser Bauarbeiten wurde im Untergrund Bauschutt in erheblichem Maße festgestellt. Bürgermeister Manfred Krä unterrichtete den Gemeinderat über die erforderliche Entsorgung in Höhe von 30.000 Euro, die im Rahmen einer Eilentscheidung getroffen wurde. Im Ortsteil Sand wurde eine Versetzung der Tonnagebegrenzung am Sander Donauwegs aus Richtung Industriegebiet Hafen Straubing-Sand angeordnet. Um die Anfahrt von Fahrzeugen zum Gewerbegebiet Sand-Ost aus dieser Richtung zu ermöglichen, wird das Verkehrszeichen nach der Einmündung der Erschließungsstraße GE-Sand-Ost am Sander Donauweg aufgestellt. Damit bleibt aus der entgegengesetzten Richtung die Beschränkung vom Bahnübergang Sand bis zum Gewerbegebiet weiterhin gültig.

Thema war auch die Datenschutzgrundverordnung die mit einem externen Partner abgewickelt wird. Zuständig für die Abwicklung ist hier die Verwaltungsgemeinschaft Aiterhofen mit ihren beiden Mitgliedsgemeinden Aiterhofen und Salching. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informierte Bürgermeister Manfred Krä über die vom Gemeinderat bereits vor einiger Zeit beschlossenen Planungsaufträge zur offenen Ganztagsschule an der Herzog-Tassilo-Grundschule. Hier zitierte er die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, nach der ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter umgesetzt wird. Damit wurde vom Gemeinderat mit der Entscheidung für diese Planung eine vorausschauende Entscheidung getroffen, so der Bürgermeister. Hingewiesen wurde auch auf die WLAN-Hotspots am Herzog-Tassilo-Platz und an der Straubinger-Straße im Bereich des Rathauses, für die von der Gemeinde derzeit jährliche Kosten in Höhe von 1.600 Euro aufzuwenden sind. Der Bürgermeister wies auch auf die Erneuerung der kompletten EDV-Anlage im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft hin und bedankte sich bei der Bevölkerung für die Rücksichtnahme während der Umstellungsphase, in der nur ein eingeschränkter Dienstbetrieb möglich war. Er wies weiterhin auf das Bürgerfest an diesem Wochenende hin und bedankte sich dabei bei seinem Stellvertreter Adalbert Hösl, der als Koordinator für dieses Fest viele Aufgaben erledigt und bei den Aiterhofener Vereinen für die Teilnahme. Hingewiesen wurde auch auf eine geplante Informationsveranstaltung in der Mehrzweckhalle Aiterhofen in Bezug auf die Hühnerfarm Niederharthausen. Hier wird voraussichtlich Mitte Juli vom Investor eine mögliche Nachfolgenutzung vorgestellt. Der genaue Termin wird hier noch frühzeitig bekannt gegeben.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgten noch Auftragsvergaben für den Neubau des Funktionsgebäudes am Kirchweg in Geltolfing. Hierbei wurden die Gewerke Elektro-, Putz-, Estrich-, Fliesen-, Schreiner- und Malerarbeiten vergeben.

 

 

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