Gemeinderatssitzung vom 15.02.2018

Herzog Tassilo Kelch

Hausordnung für das neue Bürgerhaus vorgestellt

Planentwürfe für Kindertagesstätte vorgestellt

Die Gemeinderatssitzung am letzten Donnerstag fand diesmal im neuen Bürgerhaus Geltolfing statt. Bürgermeister Manfred Krä konnte dazu auch zahlreiche Vertreter der örtlichen Vereine begrüßen. Bereits vor der Sitzung führte er Gäste und Gemeinderäte durch das neue Gebäude und erläuterte ausführlich die möglichen Nutzungen für das Bürgerhaus in der Geltolfinger Mitte. In der Sitzung hatte der Gemeinderat dann unter anderem über ein Bauvorhaben und die Weiterentwicklung der Planung für die Kindertagesstätte zu entscheiden.

Bereits im Mai 2016 war im Rahmen des Förderantrages für das Bürgerhaus eine Hausordnung mit vorzulegen, die vom Gemeinderat zum damaligen Zeitpunkt entsprechend beschlossen wurde. Da diese Hausordnung mit Fertigstellung des Bürgerhauses nun auch umzusetzen ist, wurde sie dem Gemeinderat sowie den anwesenden Vertretern der Ortsvereine ausführlich erläutert. Ausdrücklich festgestellt wurde dabei, dass die geplanten Nutzungen durch die Vereine und Organisationen grundsätzlich mit der Gemeinde abzusprechen sind. Die Hausordnung und der Antrag zur Nutzung des Gebäudes sind ab sofort auch auf der Internetseite der Gemeinde abrufbar. Für Rückfragen steht den Nutzern die Verwaltung unter der Tel.Nr. 09421/99690 jederzeit zur Verfügung.

Für die Errichtung einer Umschlaghalle mit Bürogebäude am Europaring wurde aufgrund einer Planänderung in Bezug auf die Geländehöhe ein aktualisierter Bauantrag vorgelegt. Hier waren Befreiungen von den Festsetzungen des derzeit gültigen Bebauungsplanes erforderlich. Nach Kenntnisnahme des Vorhabens konnte den Befreiungen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

Kindertagesstätte Maria Schutz

Für die Kindertagesstätte sind derzeit drei Ganztagsgruppen, eine Krippengruppe und eine gemischte Gruppe im Rahmen der Altersmischung genehmigt. Danach ergibt sich eine zulässige Höchstzahl von 84 Ganztagsplätzen im Kindergarten und 25 Plätzen in der Kinderkrippe. Dem Gemeinderat wurden die zu erwartenden Kinderzahlen in den nächsten Jahren aufgezeigt, nach denen mit höheren Kinderzahlen zu rechnen ist. Das Ergebnis wird derzeit in die örtliche Bedarfsplanung eingearbeitet und dem Gemeinderat anschließend zur Entscheidung vorgelegt. Insgesamt führt die Bedarfsplanung zu einem Bedarf von vier Kindergartengruppen und zwei Krippengruppen, die im Zuge der Generalsanierung des bestehenden Gebäudes geschaffen werden sollen. Dem Gemeinderat wurde eine entsprechende Ausbauvariante vorgestellt, der zugestimmt werden konnte. Diese Planung ist nun weiter zu entwickeln und mit den beteiligten Behörden abzustimmen. Festgestellt wurde dabei auch, dass zukünftig die Essensbereitung für die Mittagsverpflegung direkt an der Kindertagesstätte mit entsprechendem Küchenpersonal erfolgen soll.

Spenden

Die Feuerwehr Aiterhofen feiert in diesem Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass stellte der Verein einen Antrag auf Zuschuss für die Restaurierung des Trauerbandes. Diesem Antrag wurde mit einem Zuschuss in Höhe von 500 Euro zugestimmt. Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde das Gremium darüber informiert, dass die Gemeinde im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 11.522,89 € Spendengelder für gemeinnützige Zwecke erhalten hat. Hier wurde festgestellt, dass es sich nach der allgemeinen Verkehrsanschauung um sozialadäquate Zuwendungen handelt. Diese Zuwendungsliste wird mit dem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt.

Herzog-Tassilo-Grundschule

Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä das Gremium über die vor kurzem stattgefundene Besprechung in Bezug auf die Sanierung des Schulgebäudes und der Einrichtung einer offenen Ganztagsbetreuung. Vom Planungsbüro wurde dabei eine grundlegende Planung, vor allem in Bezug auf die Funktionsabläufe an der Schule ausgearbeitet. Neben dem Lehrerkollegium war Schulamtsdirektor Konrad Rieder an dieser Besprechung mit eingebunden. Mit der offenen Ganztagsschule kann mit einer Kurzgruppe (bis 14 Uhr und Gelegenheit zur Einnahme einer Mittagsverpflegung) und / oder einer Langgruppe (bis 16 Uhr und Angebot einer täglichen Mittagsverpflegung) begonnen werden. Hier wurde deutlich festgestellt, dass die Ganztagsbetreuung eine zukunftsweisende Einrichtung darstellt und bei Bauarbeiten an der Schule daher mit einzuplanen ist. Da die Eltern bei Einführung der offenen Ganztagsschule bereits derzeit keine Kosten zu tragen haben, sollte mit einer Umsetzung umgehend begonnen werden. Der Bedarf für diese Einrichtung ist daher umgehend an der Grundschule abzuklären.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie stellt mit dem Energie-Atlas Bayern Bürgern, Kommunen und Unternehmen Informationen und Werkzeuge zur Umsetzung der Energiewende zur Verfügung. Die Webseite ist unter www.energiealtas.bayern.de aufrufbar. Hier sind auch Recherchen zur Stromproduktion mit Photovoltaikanlagen möglich. Die Gemeinde Aiterhofen hat demnach im Jahr 2016 eine Stromproduktion durch Photovoltaikanlagen in Höhe von 30.385 MWh und liegt mit dieser nachhaltigen Stromgewinnung damit an zweiter Stelle im Landkreis Straubing-Bogen. Weiter informierte der Bürgermeister den Gemeinderat darüber, dass für den Vorplatz am Bürgerhaus Geltolfing ein WLAN-Hotspot (Bayern WLAN) beantragt wurde. Hingewiesen wurde auch auf die Schöffenwahlen, für die sich Bürger bei der Gemeinde bewerben können.

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