Bürgerversammlung 2017 der Gemeinde Aiterhofen (16.03.2017)

Holzschnitt

Bürgermeister informierte über erfolgreiches Jahr

Gut besuchte Bürgerversammlung – solide Finanzwirtschaft beibehalten

 

Aiterhofen: (st) Im voll besetzten Karpfinger-Saal mit über 180 Gemeindebürgern fand letzte Woche die Bürgerversammlung statt. Zur zwanzigsten Bürgerversammlung seiner Amtszeit legte Bürgermeister Manfred Krä einen ausführlichen Rechenschaftsbericht über das Jahr 2016 vor und informierte über den aktuellen Haushalt 2017. Hinterlegt wurden seine Ausführungen auch diesmal wieder mit vielen Bildern und Diagrammen in einer informellen Power-Point-Präsentation.

Aiterhofen gehört, so Krä, zum Kreis der leistungsfähigsten Gemeinden im Landkreis. Eine solide Finanzsituation ermöglicht es, anstehende Aufgaben und Herausforderungen zukunftsorientiert abzuwickeln. Im Haushalt 2016 mit einem Volumen von 14,3 Mio Euro entfielen 58 Prozent auf den Vermögenshaushalt. Zunächst erläuterte er den Verwaltungshaushalt und hier die Einnahmen aus den verschiedenen Steuern, von der Gewerbesteuer über den Einkommenssteueranteil bis zur der Hundesteuer. Bei der Gewerbesteuer waren 0,95 Mio Euro zu verzeichnen und damit ein Rückgang gegenüber der Planung um 623.000 Euro. Bei den Ausgaben schlug die Kreisumlage an den Landkreis mit 1,485 Mio € zu Buche. Erhebliche Aufwendungen hatte die Gemeinde auch als Sachaufwandsträger für die Schulen zu leisten. Neben den Aufwendungen für die Herzog-Tassilo-Grundschule fallen die Schulumlage für die Grund- und Mittelschule in Ittling, die Kosten für die Schülerbeförderung und für Versicherungen an. Für die Kindergärten und Kinderkrippen in Aiterhofen und Ittling sowie verschiedenen Horten, die von Kindern aus Aiterhofen besucht werden betrugen die gemeindlichen Zuschüsse und Zuweisungen 210.000 Euro. Diese Finanzmittel wurden als wichtiger Beitrag der Gemeinde für die Bildung und Zukunft der Kinder herausgestellt. Erfreulich war die Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1,05 Mio Euro. Der Rücklagenstand zum 31.12.2016 betrug 3,1 Mio Euro. Der Rücklagenstand resultiert jedoch daraus, dass verschiedene Maßnahmen verschoben bzw. noch nicht abgerechnet werden konnten.

Bürgermeister Manfred Krä erinnerte anschließend an die vielen Investitionen im Jahr 2016. Als größte Maßnahme wurde die Erschließung des Baugebietes Kirchfeld III mit 37 Bauparzellen und einem Finanzaufwand von 3,2 Mio Euro vorgestellt. Derzeit werden dort noch abschließende Pflasterarbeiten durchgeführt. Erschließungsarbeiten waren auch für das Gewerbegebiet Sand-Ost abzuwickeln. Eine weitere große Investition war der Lückenschluss des Radweges Aiterhofen-Straßkirchen von der B8 bis zur B20 mit einer Unterführung der B8. Etwa 75 Prozent der Investition von über 1 Mio Euro wurden vom Staatlichen Bauamt und vom Amt für Ländliche Entwicklung gefördert. Der Bauhof wurde mit einem leistungsfähigen Kommunaltraktor mit Zusatzgeräten ausgestattet und Anfang November startete der Bau des Bürgerhauses in Geltolfing. Durchgeführt wurden auch viele kleinere Maßnahmen wie z.B. die Erweiterung des Parkplatzes am Friedhof Aiterhofen um 17 Stellplätze und die Ergänzung von Spielgeräten auf den gemeindlichen Spielplätzen. Angesprochen wurde auch der Aufwand für das Kanalnetz mit einer Gesamtlänge von über 70 km, 25 Pumpstationen, 1.670 Kanalschächten und drei Rückhaltebecken.

Die Einwohnerzahl zum Ende des Jahres wurde mit 3.520 Einwohnern mit einem Durchschnittsalter von 46 Jahren angegeben. 30 Sterbefällen stehen nur 19 Geburten gegenüber. Bürgermeister Manfred Krä sprach auch die positive Entwicklung im Industriegebiet „Hafen Straubing-Sand“ mit seinen 2.700 Arbeitsplätzen an. Der jüngste Binnenhafen Deutschlands hat sich hier hervorragend entwickelt. Die interkommunale Zusammenarbeit der 7 Mitgliedsgemeinden in der ILE Gäuboden, die seit 5 Jahren besteht, wurde ebenfalls herausgehoben. Eine Besonderheit ist hier die Zusammenarbeit auf Verwaltungsebene wie z.B. dem Standesamt und der Rentenstelle. Im Hinblick auf dem demographischen Wandel wurde in den 7 ILE-Gemeinden auch ein Vitalitätscheck durchgeführt, der für die Innenraumentwicklung ein Leerstandskataster enthält.

Ausblick                                      

Der Haushalt 2017 wurde Anfang März mit einem Gesamtvolumen von 11,3 Mio Euro beschlossen. Bürgermeister Krä bezeichnete diesen Haushalt aufgrund der zukünftigen Herausforderungen als absoluten Sparhaushalt. Es liegt zwar eine solide Finanzsituation vor, die jedoch keinen Anlass zum Übermut gibt, so der Bürgermeister. Resultierend aus dem Haushalt 2015 mit den hohen Steuerkraftzahlen erhöht sich in diesem Jahr die Kreisumlage und vermindert sich die Schlüsselzuweisung. Aufgrund der großen finanziellen Herausforderungen in den nächsten Jahren steht fest, dass der Haushalt 2017 nach sieben Jahren der vorerst letzte schuldenfreie Haushalt ist. Als große Herausforderungen in den nächsten Jahren wurden die Generalsanierung der Kindertagesstätte Maria Schutz, die zum Jahresbeginn von der Gemeinde übernommen wurde, die Sanierung und eventuell Erweiterung der Grundschule und die Beteiligungsbeträge der Gemeinde am Hochwasserschutz an der Donau und der Aiterach aufgeführt.

In diesem Haushaltsjahr wird das Bürgerhaus Geltolfing fertiggestellt und abgewickelt. Begonnen wird auch die Neugestaltung der Geltolfinger Mitte mit einem Kostenvolumen von 500.000 Euro. Insgesamt betragen die Aufwendungen in Geltolfing damit 1,9 Mio Euro. Erstellt wird auch ein Bewegungspark am Kreuzberg, die historische Friedhofmauer am Friedhof Aiterhofen ist zu sanieren und für die Feuerwehr Amselfing ist die Anschaffung eines Mannschaftstransporters eingeplant. Anschaffungen sind auch für den Bereich Bauhof und Hausmeister erforderlich. Erhebliche Mittel sind auch für die Breitbandversorgung erforderlich. In diesem Jahr soll mit dem Breitbandausbau nach der Bayerischen Breitbandförderrichtlinie im gesamten Gemeindegebiet mit Ausnahme der Ortsteile Aiterhofen, Geltolfing und Niederharthausen begonnen werden. In diesen Ortsteilen wird ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch den Anbieter amplus durchgeführt. Errichtet werden soll auch eine Elektrotankstelle auf einem gemeindlichen Parkplatz in der Ortsmitte. Notwendig sind weiterhin Straßen- und Kanalsanierungen.

In der abschließenden Diskussionsrunde wurden Fragen zum Breitbandausbau, zur Regenwasserkanalisation und zur Bauleitplanung „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet Seniorengerechtes Wohnen im Dorf“ gestellt. Zu diesem Vorhaben wurde der Gemeinde am Schluss der Bürgerversammlung auch ein Bürgerbegehren überreicht, über das vom Gemeinderat demnächst zu entscheiden ist.

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